SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 01.09.2020

Sitzung

HFA/019/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

01.09.2020

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Vorstellung des Jahresabschlusses der Wartburg-Sparkasse durch den Vorstandsvorsitzenden
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung am 24. Juni 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 7. Juli 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Herstellung des Benehmens zur 11. Sitzung des Stadtrates am 22. September 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960035 - Ausbau Straßen und Gehwege Hörscheler Straße OT Neuenhof - in Höhe von 50.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0337-HFA/2020	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 7	Satzung der Stadt Eisenach über die Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 3	0183-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage zum Alternativantrag der B90/Die Grünen- und BfE-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung Anlage 1 - Entwurf der Wahlwerbesatzung Anlage 4 - Synopse Entwurf Wahlwerbesatzung und Änderungsvorschlag Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1" Beschluss: zurückgestellt	0128-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 9	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises Beschluss: zurückgestellt	0315-AT/2020	Antrag
Ö 10	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 10.1	Liste des Bearbeitungsstandes der Haushaltsausgabereste 2019
Ö 10.2	Termin im Landesverwaltungsamt zu Bedarfszuweisungen und Finanzierung "O1"
Ö 10.3	Themen aus dem Tourismusbereich
Ö 10.4	Anpassungen in der Automobilbranche
Ö 11	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 12	Sonstiges
Ö 12.1	Budget für den Tourismusbereich
Ö 12.2	Richtfest "Tor zur Stadt"
Ö 12.3	Anfrage Stützmauer und Fällung der Kastanie
Ö 12.4	Ausreichung der Konzeption zur 5G-Modellkommune
Ö 12.5	Ausschreibung Juristen
Ö 12.6	Umrüstung auf LED in den Schulen
Ö 12.7	Zustand des Rondells an der Einmündung Mitzenheim-Straße von der Wartburgallee
Ö 12.8	Gestaltungswettbewerb Museum
Ö 12.9	Symphonisches Wochenende
Ö 12.10	Corona-Fallzahlen und Situation im Krankenhaus

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr