SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 08.03.2021 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung

SKVS/012/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

08.03.2021

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Fragen zur Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 25. Januar 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	aktueller Sachstand Baumaßnahme Stützwand Nikolaitor
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0418-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte Geltungsbereich Nr. 44.1 Palmental Ost Anlage 1.1 - Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan B 44.1 "Palmental Ost" Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan 01.02.2021 Anlage 4 - Erschließungsplanung gesamt Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 6 - Verkehrslärmberechnung
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0436-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des Geltungsbereiches neu Anlage 1.1: Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes B 44.2 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Erschließungsplanung Lageplan gesamt Anlage 5 : Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 5.1 Habitatanalyse Anlage 5.2: Untersuchung Hirschkäfer Anlage 6: Verkehrslärmberechnung
Ö 6	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0515-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Liste der Flurstücke (neu) zur Änderung des Geltungsbereichs Anlage 2 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 1 des Geltungsbereichs Anlage 3 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 2 des Geltungsbereichs Anlage 4 - Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 - Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlagen zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlage zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses - interaktive Karte
Ö 7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier Beschluss über den 1. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0517-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Planzeichnung, texliche Festsetzungen und Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2 - Begründung zum Planentwurf mit integriertem Umweltbericht Anlage 3 - Sichtungsergebnis zum Vorentwurf
Ö 8	Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035) Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0500-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Verkehrsentwicklungsplan Anlage 2 - Anlagen zum Verkehrsentwicklungsplan Anlage 3 - Abwägungsprotokoll Öffentlichkeitsbeteiligung geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Anlage zur geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA - Auszüge aus dem Protokoll Erwiderung auf die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1 Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1 Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0488-AT/2020	Antrag geänderte Empfehlung IBR-, SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 10	Antrag der B90/Die Grünen - Stadtratsfraktion - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0448-AT/2020	Antrag
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0526-AT/2021	Antrag geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Prüfung eines Ersatzneubaus für die Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0490-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 12	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung (im Stadtrat abgelehnt) Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 2, Enthaltung: 3	0528-AT/2021	Antrag Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion
Ö 14	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 14.1	Bauantrag/Antrag auf Befreiung: Neubau einer Wohnanlage, August- Bebel- Straße/ Fischerstadt Beschluss: zurückgezogen
Ö 14.2	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 15	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 16	Sonstiges