SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.06.2023

Sitzung

StR/037/2023

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.06.2023

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen aus der Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - SWG-Bau in der Katharinenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0128/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sperrung des Zugangs zum Kartausgarten von der Feodora Promenade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0130/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Baumfällungen im Thälmannviertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0131/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Maßnahmen nach Fällung der Roßkastanie am Karlsplatz Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0133/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Erstellung von Konzepten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0132/2023	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Gesetzesauszug Hauptsatzung
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Masterplan Grün - Auswertung Bürgerbeteiligung und Analysekarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	1279-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
Ö 3.2	Termin im Bundeskanzleramt zur Juryentscheidung zum Zukunftszentrum
Ö 3.3	Information zur Umbenennung der NPD-Stadtratsfraktion in Die Heimat Eisenach-Stadtratsfraktion
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung am 9. Mai 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 5	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion gGmbH (GFG) hier: Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der GKE Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1288-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen im Haushalt 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1270-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2023 (Planung)
Ö 7	Nachbesetzung eines Mitgliedes des Kulturbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1257-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2023 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1276-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2023
Ö 9	Aufnahme einer befristeten Stelle "Klimaschutzmanagement" in den Stellenplan Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 4, Enthaltung: 6	1283-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck
Ö 10	Beitritt der Stadt Eisenach zum Flächen- und Maßnahmepool des Wartburgkreises Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 4	1291-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage - Vereinbarung zum Flächen- und Maßnahmenpool der Wartburgregion
Ö 11	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt Eisenach für die Grundstücke der Gemarkung Hötzelsroda, Flur 9, Flst. Nr. 13/2, 13/3, 14/1, 14/2 und 15/1 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 4, Enthaltung: 5	1255-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 Geltungsbereich Solarpark Hötzelsroda Anlage 2 Übersichtslageplan Solarpark Hötzelsroda Prüfergebnis zur Vereinbarkeit des B-Planes mit dem Leitfaden Photovoltaik
Ö 12	Beitritt zur Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kommunale Verkehrsüberwachung Wartburgkreis“ Beschluss: zurückgestellt	1303-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Vertrag KAG Verkehrssicherheit
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46060.940010 - Jugendclub "Alte Posthalterei" - in Höhe von 200.000,00 € zur Neueindeckung des Dachs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1254-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1292-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Friedhofssatzung Anlage 2 - Anlage zum Entwurf der Friedhofssatzung - Formblatt Baumgrabstätten Anlage 3 - Synopse
Ö 15	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung); hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1293-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Fließtextversion 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht 2023
Ö 16	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung des Flächennutzungsplans Beschluss: zurückgezogen	1180-AT/2023	Antrag
Ö 17	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufhebung Beschluss Nikolaitor 11.12.2018 und Öffnung Nikolaitor stadteinwärts etc. (Vorlage: 1151-StR/2018) Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 18, dagegen: 14, Enthaltung: 2	1188-AT/2023	Antrag 2. Änderung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Alternativantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 18	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Änderung des Antrages zum "Aktionsplan für mehr Klimaschutz in der Stadt Eisenach" (Vorlagen-Nr.: 0070-AT/2019) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 6, Enthaltung: 4	1231-AT/2023	Antrag 1. Änderung Anlage zum Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Bestand historischer Materialien im Bauhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0293/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Muslimisches Grabfeld auf dem Hauptfriedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0294/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.3	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Lebensmittel-Grundversorgung der Bevölkerung in der Eisenacher Weststadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0295/2023	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr