Sitzung
HFA/026/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
08.12.2020
Zeit
17:00-17:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 24. November 2020 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 16000.712000 - Zuschuss für Leitstelle Wartburgkreis - in Höhe von 29.488,03 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0468-HFA/2020
Ö 4
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61000.711000 - Rückzahlung Landeszuweisung - in Höhe von 15.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0465-HFA/2020
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02000.935200 - Geräte und Ausstattungen – Mobiliar - in Höhe von 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0473-HFA/2020
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960000 - Straßenanbindung Tor zur Stadt an die Bahnhofstraße - in Höhe von 40.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0475-HFA/2020
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 26000.940010 - Thüringer Gemeinschaftsschule, Sanierung Bestandsgebäude - in Höhe von 80.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0479-HFA/2020
Ö 8
Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960340 - Dr.-Moritz-Mitzenheim-Straße incl. Stützmauern - in Höhe von 50.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0476-HFA/2020
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960005 - Erschließung Palmental - in Höhe von 70.000 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0478-HFA/2020
Ö 10
Änderung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses Nr. HFA/030/2020 vom 01.09.2020 zur überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960035; hier: Änderung der Deckungsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0477-HFA/2020
Ö 11
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 11.1
barrierefreier Eingang zur Postfiliale am Telemannplatz
 
Ö 12
Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
 
Ö 13
Sonstiges
 
Ö 13.1
Gebäude "alte Bahnpolizei"
 
Ö 13.2
Beleuchtung Stadtratssaal
 
Ö 13.3
Aufstellen eines Papierkorbes in der Stedtfelder Straße
 
Ö 13.4
Radfahrstreifen Siebenbornstraße und Friedensstraße
 
Ö 13.5
weitere Vorgehensweise Haushalt und Tariferhöhung VUW
 
Ö 13.6
Einrichtung eines Impfzentrums in Eisenach
 
Ö 13.7
Planungen eines Lockdowns