Sitzung
StR/044/2008
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
29.05.2008
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage von Herrn Wieschke - verschiedene Fragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0021/2008
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Information zur Fraktionsgeldverwendung - an Fraktionsvorsitzende
 
Ö 3.2
Ergebnisprotokoll Arbeitsgruppe "Tor zur Stadt" - an Fraktionsvorsitzende
 
Ö 3.3
Einladung zur 4. Zukunftsmusik - einem Gemeinschaftskonzert der Musikschule "Johann Sebastian BAch" und der Landeskapelle Eisenach am 01. Juni 2008
 
Ö 3.4
Frauenförderplan gem. § 4 Thüringer Gleichstellungsgesetz zur Vorlage an den Stadtrat zur Kenntnisnahme (§ 4 Abs. 1Satz 5 Nr. 4 ThürGleichG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0776-BR/2008
Ö 3.5
Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie, gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus", kurz: "Vielfalt tut gut"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0777-BR/2008
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 19. März 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die 43. Sitzung am 25. April 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 14, Enthaltungen: 1

 0765-StR/2008
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2008 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2008, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 0766-StR/2008
Ö 8
Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 5

 0775-StR/2008
Ö 9
12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0767-StR/2008
Ö 10
2. Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Eisenach (Gebührensatzung Feuerwehr), hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0768-StR/2008
Ö 11
Satzung zur Erhebung von Kosten für die Durchführung der Gefahrenverhütungsschau in der Stadt Eisenach (Kostensatzung Gefahrenverhütungsschau), hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0769-StR/2008
Ö 12
Ausführung von Straßenunterhaltungsmaßnahmen im Verfahren "Dünne Schichten im Kalteinbau" in 2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 0770-StR/2008
Ö 13
Bestellung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung der Stadtwerke Eisenach für das Geschäftsjahr 2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0771-StR/2008
Ö 14
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach

Beschluss: zurückgezogen

 0772-StR/2008
Ö 15
Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Strom und Gas für alle - Sozialtarif jetzt

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 16
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt der Stadt Eisenach zum Verein Solarinput e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 17
Antrag der DIE LINKE.-Stadtratsfraktion - Rückzahlung der Beiträge zur Trinkwasserversorgung

Beschluss: zurückgezogen

 0773-AT/2008
Ö 18
Anfragen
 
Ö 18.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß - Beantwortung der Anfrage 300/2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0313/2008
Ö 18.2
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Behindertenaufzug Bachhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0314/2008
Ö 18.3
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Mögliche Änderung § 8 Abs. 1 der Hauptsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0315/2008
Ö 18.4
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Arbeit des Versorgungsamtes per 1. Mai für Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0316/2008
Ö 18.5
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Levknecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0317/2008
Ö 18.6
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Regelung zum Anwohnerparken in verschiedenen Stadtbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0318/2008
Ö 18.7
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Vertragspartner Parkhaus "Hinter der Mauer"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0319/2008
Ö 18.8
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Nachfrage zur Einführung der Thüringer Ehrenamtscard

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0320/2008
Ö 18.9
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Überarbeitung des Mietspiegels für die Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0321/2008
Ö 18.10
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Teilnahme des Oberbürgermeisters am Kommers der Burschenschaften in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0322/2008
Ö 18.11
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Nutzung alternativer Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0323/2008
Ö 18.12
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Trägerversammlung zur ARGE Grundsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0324/2009