Sitzung
HFA/034/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2
Datum
02.12.2015
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 16. November 2015 - öffentliche Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 3
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 45550.672000 Erziehung in einer Tagesgruppe- Kostenerstattung an andere Träger

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0413-HFA/2015
Ö 4
Einführung der Ortsteilverfassung in Stadtbezirken der Kernstadt, hier: Prüfauftrag an die Oberbürgermeisterin

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 0414-StR/2015
Ö 5
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015, hier: Einbringung, Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 1, Enthaltung: 2

 0412-StR/2015
Ö 5.1
Beschluss einer Haushaltssperre
 
Ö 6
Betrauung der Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im Bereich der Tourismusförderung und des Tourismusmarketings in der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0402-StR/2015
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe Deckungskreis 47 - Personalkostenzuschuss an freie Träger von Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0415-StR/2015
Ö 8
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 8.1
Übergabe eines Fördermittelbescheides für die Geschäftsstelle Lutherjubiläum 2017
 
Ö 8.2
Gespräche Theatersituation
 
Ö 8.3
Erhalt des Wartburgkreises
 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Stand derzeitige Planung Gemeinschaftsunterkunft