SessionNet | Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus - 09.03.2020 - 17:00-19:15 Uhr

Sitzung

IBR/003/2020

Gremium

Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

09.03.2020

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 20. Januar 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 7	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Vertagung eines Tagesordnungspunktes Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0146-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Benutzungs- und Entgeltordnung Parkhäuser der Stadt Eisenach Anlage 2 - Parkraumbewirtschaftung Tarife Eisenach
Ö 8	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0202-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Anlage 5 - Gebührenvergleich alt neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Anlage 2 - Fließtextversion bis 31.12.2020 Anlage 3 - Fließtextversion ab 01.01.2021 Anlage 4 - Kalkulationsbericht mit Ergänzungen Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 13 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 14 - Grabarten Anlage 15 - Präsentation IPM Anlage 16 - Betriebsabrechnungsbogen 2021 Anlage 17 - Betriebsabrechnungsbogen 2022 Anlage 18 - Berechnung der Bestattungsgebühr 2021 Anlage 19 - Berechnung der Bestattungsgebühr 2022
Ö 3	Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0171-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld
Ö 4	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen Beschluss: nicht abgestimmt	0205-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung
Ö 5	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2020 zur Errichtung eines Multifunktionsgebäudes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0232-OB/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Erfolgsplan Anlage 2 - Finanzplan Anlage 3 - Investitionsplan Anlage 4 - Entwurfskonzept Multifunktionsgebäude
Ö 6	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020 Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0234-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Empfehlung zur Anpassung der Entgelte im aquaplex geänderte Version (nach Beratung im IBR)
Ö 9	Beitritt zum Partnerschaften Deutschland-Gesellschafterkreis Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0231-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Informationsbroschüre PD Anlage 2 - Broschüre "Der Anteilswerb" Anlage 3 - Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (Stand 12.07.19) Anlage 5 - Gesellschaftervereinbarung PD Anlage 6 - Aktuelle Gesellschafterstruktur der PD Anlage 4 - Eckpunktevereinbarung
Ö 10	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil" Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0214-AT/2020	Antrag 1. Änderung Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext
Ö 11	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung/Aktualisierung Konsolidierungskonzept TAVEE Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 4	0241-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Oberbürgermeisterin
Ö 12	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anweisung an die Verbandsräte der Stadt Eisenach im TAVEE zur Wahl des neuen Verbandsvorsitzenden Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2	0177-AT/2019	Antrag
Ö 13	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 14	Sonstiges
Ö 14.1	Einladung von städtischen Vertretern in den Aufsichtsräten zu Ausschusssitzungen
Ö 14.2	Entsorgung von Klärschlamm beim TAVEE