SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 29.01.2024 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

SKV/038/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.01.2024

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 5 - Auszüge der Einzelpläne SKV-Ausschuss

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 37. Sitzung am 4. Dezember 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 3.1	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 4	Sachstandsberichte
Ö 4.1	Feodora Promenade: Weg und Stützmauer am Kartausgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0035/2024	Sachstandsbericht
Ö 4.2	Sachstandsbericht zum Stadtbodenkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0036/2024	Sachstandsbericht Anlage 1 - Geltungsbereich Stadtbodenkonzept Marienhöhe Anlage 2 - Zeitplan
Ö 4.3	aktueller Sachstand Wartburgarena O1
Ö 5	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5	1507-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt Stand 01.02.2024 Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt Stand 01.02.2024 Beantwortung offener Nachfragen aus den Ausschusssitzungen öffentlich Beantwortung Nachfragen - Anlage 1 - Quelle Steuerschätzung Beantwortung Nachfragen - Anlage 2 - Mehraufwand Schulen gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-, SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen 2. Änderung gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen 1. Änderung Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Präsentation Ausschüsse zum Haushaltsentwurf 2024 Präsentation IBWT zum Wirtschaftsplan Regiebetrieb
Ö 6	Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 6	1508-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Finanzplan 2023 bis 2027 Anlage 2 - Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Ö 7	Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre vom 06.04.2022 für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“ hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1	1496-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches (Anlage 1 der Satzung) Anlage 3 - Flurstücksliste Veränderungssperre (Anlage 2 der Satzung)
Ö 8	Villengebiet Marienhöhe hier: Festlegung des Geltungsbereichs zur städtebaulichen Entwicklung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1491-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Geltungsbereich Villengebiet Marienhöhe Anlage 2 - Straßenbestandsdaten Marienhöhe Anlage 3 - Zielstellung und Maßnahmenübersicht Anlage 4 - Programmbekanntmachung BL-LZ
Ö 9	Artikelsatzung zur Aufhebung der Satzungen über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1476-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Artikelsatzung zur Aufhebung der Satzungen über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten
Ö 10.1	Bericht zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1490-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Bericht zur Umsetzung Klimaschutzkonzept der Stadt Eisenach
Ö 11	Sonstiges