SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.03.2024 - 17:00-17:40 Uhr

Sitzung

HFA/083/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.03.2024

Zeit

17:00-17:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 82. Sitzung am 27. Februar 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 61500.981100 - Rückzahlung von Fördermitteln - in Höhe von 14.535,00 € und in der Haushaltsstelle 61500.848100 - Zinsen für zurückzuzahlende Fördermittel - in Höhe von 3.312,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1555-HFA/2024	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Beauftragung der Oberbürgermeisterin zur Unterstützung des Initiativkreises Zukunft Eisenach für das Projekt Bürgerforum der Bundesrepublik in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2	1552-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Ergänzungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - ZURÜCKGEZOGEN
Ö 5	1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1539-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion mit den Änderungen Anlage 3 - Synopse
Ö 6	Änderung der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1535-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Änderung Richtlinie zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen der Stadt Eisenach
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - „Eisenach spricht Kindergarten“ Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1549-AT/2024	Antrag 1. Änderung
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gutachten Lärmschutz Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1550-AT/2024	Antrag
Ö 9	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 10	Sonstiges
Ö 10.1	Stand zum Übergang der Musikschule in den Wartburgkreis