SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 02.06.2020

Sitzung

SKVS/006/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

02.06.2020

Zeit

17:30-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 8 - Auszüge Verwaltungs- und Vermögenshaushalt SKVS

Antrag 2. Änderung

0292-AT/2020

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Haushalt 2020 Einbringungsstand

Anlage 2 - Veränderungsblatt Verwaltungshaushalt

Anlage 3 - Veränderungsblatt Vermögenshaushalt

Anlage 4 - nicht bezifferbare Änderungen Verwaltungshaushalt

Anlage 5 - Veränderungsblatt zum eingebrachten Stellenplan 2020

Änderungsanträge der SPD-Stadtratsfraktion

0271-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen

Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen

Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar)

Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans

Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)

0210-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung

Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018

Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss

0233-StR/2020

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0278-AT/2020

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Antrag geändert

0284-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag 1. Änderung

0128-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag

Anlage zum Antrag - Beispielbilder

0279-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Antrag

0280-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf

Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018

Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA

0115-StR/2019

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand)

Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag

geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach

0070-AT/2019

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0074-AT/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 2

Antrag

0098-AT/2019

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

0216-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag 1. Änderung

0218-AT/2020

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SN-0011/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SN-0013/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SN-0014/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SN-0015/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 1.1 VO1 Dok.Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 04. Mai 2020

Ö 3 Bushaltestellen in der Innenstadt - Linie Wartburg

Ö 4 Bombenlöcher und Skaterpark, hier: Abstimmung weiteres Vorgehen und Terminfindung

Ö 5 Fällung der Kastanie am Nikolaitor

Ö 6 Sachstand Mühlgraben

Ö 7 VO11 Dok.Texte7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 8 VO7 Dok.TexteHaushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO5 Dok.TexteÄnderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1"

Ö 11 VO1 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung

Ö 12 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit historischen Baumaterialien

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1"

Ö 14 VO2 Dok.TexteAntrag der NPD-Stadtratsfraktion - Bushaltestellen ein Zuhause für Bienen

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der NPD-Stadtratsfraktion - Ein Baum für jedes Neugeborene in Eisenach

Ö 16 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 17 VO4 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen

Ö 18 VO1 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand

Ö 19 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms

Ö 22 Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen

Ö 22.1 TexteBauantrag / Außenbereich: Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses, Gothaer Straße, Eisenach

Ö 22.2 TexteBauantrag: Sanierung bzw. Umbau des Jagdschlosses Hohe Sonne - 1. Nachtrag

Ö 22.3 TexteBauantrag: Ersatzneubau Wanderherberge/Marstall, Hohe Sonne, 1. Nachtrag

Ö 22.4 TexteBauantrag/ Antrag auf Befreiung: Jahnsporthalle, August- Bebel- Str.6, Eisenach

Ö 22.5 Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss

Ö 23 aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"

Ö 24 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 25 Sonstiges