SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.01.2016

Sitzung

HFA/037/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

19.01.2016

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung am 04. Januar 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	Mitgliedschaft in der Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG Beschluss: zurückgestellt	0387-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - EKV eG Satzung Anlage 2 - Prüfungsbescheinigung des RWGV
Ö 5	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0437-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0422-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Hundesteuersatzung Anlage 3 - Vorabprüfung der 6. Hundesteuersatzung
Ö 7	Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und dem Seniorenbeirat Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0438-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Vertrag Seniorenbeirat
Ö 8	Stadtentwicklungskonzept der Stadt Eisenach, hier: 2. Fortschreibung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0436-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Wirtschaftsjahr 2015 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0435-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Grundsatzbeschluss zur Sanierung der 8. Grundschule "Mosewaldschule" und der zugehörigen Sporthalle Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0439-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Antrag der DIE-LINKE-Stadtratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0442-AT/2016	Antrag
Ö 12	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - künstlerischer Wettbewerb zum Reformationsjubiläum 2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0443-AT/2016	Antrag
Ö 13	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kostenlose Fahrräder für kinderreiche deutsche Familien Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 7, Enthaltung: 0	0444-AT/2016	Antrag
Ö 14	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 14.1	Tor zur Stadt
Ö 4	Trinkwasserzweckverband Eisenach-Erbstromtal i. A. (TZE i. A.), hier: Klageverzicht gegen die Einspruchsentscheidung des Finanzamtes Mühlhausen vom 05.01.2016 betreffend die Erhebung von Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0448-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Bescheid FA TZE 2013-05-21 Anlage 2 - Einspruchsschreiben und -begründung Stadt Eisenach Anlage 3 - Einspruchsentscheidung FA MHL 2016-01-05
Ö 15	Sonstiges
Ö 15.1	Werner-Aßmann-Halle
Ö 15.2	Dreifelderhalle
Ö 15.3	Halle Bauhof
Ö 15.4	Neujahrsempfänge

Informationen

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Öffentlicher Teil: