SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.11.2024

Sitzung

StR/005/2024

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.11.2024

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Offene Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranregung - Spielplatz-Paten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0003/2024	Einwohneranregung/-vorschlag Freigabe Stellungnahme zur Anregung/ zum Vorschlag Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranregung - Beschaffung einer Kehrmaschine für die Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0004/2024	Einwohneranregung/-vorschlag Freigabe Stellungnahme zur Anregung/ zum Vorschlag Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0005/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Standortwechsel des Kunstprojektes Albatros Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0006/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Gehwegsanierung im Thälmannviertel zwischen der Zeppelin- und Wilhelm-Pieck-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0007/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Baumfällung an der Elefantenrutsche Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0008/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Baumfällung am Elefanten Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0009/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Flurkarte
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Erstellung eines Mietspiegels Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0010/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Bauprojekt Fischerstadt / Beschlüsse und öffentliche Information Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0011/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage 1 zur Anfrage - Stadtverwaltung Eisenach. Beschlussvorlage, Vorlagen-Nr. 0284-StR/2015 (Seite 1 von 4) Anlage 2 zur Anfrage - Baustellenschild AZ 00339-20-67 zur Baugenehmigung vom 19.05.2022 (Foto vom 16.11.2022) Anlage 3 zur Anfrage - Bodenrichtwertkarte mit Stichtag 01.01.2022 und den aktuellen Flurstücken
Ö 2.10	Einwohneranfrage - Sanierung der Brücke August-Bebel-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0012/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.11	Einwohneranfrage - Bauprojekt Fischerstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0013/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Einführung eines verkehrsberuhigten Geschäftsbereiches -Tempo-20-Zone- im Innenstadtbereich als Verkehrsversuch Beschluss: zur Kenntnis genommen	0102-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Zählung Fußgänger/Fahrzeuge in T-20-Zone
Ö 3.2	Prüfergebnis zu den möglichen Standorten für die Neuaufstellung des Kunstwerkes "Albatros. Die Gedanken sind frei" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0137-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Albatros Blick aus westl. Thälmann-Straße Anlage 2 - Albatros Blick aus Süden
Ö 3.3	2. Sachstands- und Zwischenbericht zum Projekt "Goldschmiede Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0149-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - 2. Sachstands- und Zwischenbericht Anlage 2 - Fotodokumentation
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 4. Sitzung am 25. September 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Berufung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0124-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0140-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 2 - Thüringer Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) Anlage 1 - Entwurf der Satzung für den kommunalen Seniorenbeirat der Stadt Eisenach
Ö 7	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 86000.675000 - Erstattung gem. ThürAEVG/Bäder - in Höhe von 178.571,42 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0118-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Entsendung von Stadtratsmitgliedern in den Jugendbeirat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0119-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Beschluss zur Finanzierung des Projektes "Erlebbarkeit von Demokratiegeschichte" im Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 5	0126-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Nachhaltigkeitscheck
Ö 10	Projekt Wartburgarena O1 hier: Grundsatzbeschluss und Aufhebung der Haushaltssperre Beschluss: namentliche Abstimmung Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 5, Enthaltung: 0	0136-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurfsplanung Stand 22.10.2024 Anlage 2 - Terminplan Stand 23.10.2024 Anlage 3 - Kostenberechnung Stand 28.10.2024 Anlage 4 - Finanzierungsübersicht Stand 28.10.2024 Anlage 5 - Nutzungs- und Betreiberkonzept Zwischenstand 21.10.2024 Präsentation im ISKV-Ausschuss am 28.10.2024
Ö 11	Aufstellung des Kunstwerkes "Albatros. Die Gedanken sind frei" Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0138-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Albatros Blick aus westl. Thälmann-Straße Anlage 2 - Albatros Blick aus Süden Nachfragen zur Beschlussvorlage
Ö 12	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0086-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.08.2024 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2023 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.08.2024 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse (incl. Lagebericht) Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.08.2024 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2023 Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.08.2024 über die Entlastung des Vorstandes Anlage 5 - Kopie des Berichtes des Verwaltungsrates
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 59000.940000 - Wanderparkplatz Beginn Rennsteig - in Höhe von 429.351,30 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0135-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Zuwendungsbescheid Anlage 2 - geänderter Zuwendungsbescheid (1. Änderungsbescheid vom 17.10.2024)
Ö 14	Öffentliche Widmung des Wanderparkplatzes im Ortsteil Hörschel nach Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0051-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Flurkarte Anlage 2 - Gesamtlageplan Gestaltung Anlage 3 - Zustimmungserlärung des Freistaates Thüringen
Ö 15	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Einleitung Prüfauftrag zur Beantragung der Teilnahme der Stadt Eisenach am „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz“ der Bundesregierung Beschluss: zurückgezogen	0131-AT/2024	Antrag Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Antrag der AfD-Stadtratsfraktion
Ö 16	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erarbeitung einer Arbeitsfassung der Hauptsatzung separat für den Stadtrat mit Verlinkungen der Textstellen und Verbindung mit einer analogen Überarbeitung der Geschäftsordnung Beschluss: zurückgezogen	0139-AT/2024	Antrag
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0015/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0017/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.3	Anfrage der Die Heimat-Fraktion - Finanzierung Projekt Wartburgarena O1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0018/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.4	Anfrage der Die Heimat-Fraktion - Freiflächen-Solar-Potenzialanalyse Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0019/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.5	Anfrage der Die Heimat - Stadtratsfraktion - Sachstand „Projekt Goldschmiede“ und aktuelle „Versuchslabore“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0021/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr