SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 24.01.2017

Sitzung

HFA/057/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

24.01.2017

Zeit

17:00-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 55. Sitzung am 03. Januar 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 56. Sitzung am 10. Januar 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 4	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: nicht abgestimmt	0690-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0715-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2017
Ö 10	Abschluss einer Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung und zum Betrieb des Landestheaters Eisenach in der Kulturstiftung Meinungen und der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2017 bis 2024, hier: Aufhebung des Beschlusspunktes 3 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0711-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Schreiben Staatskanzlei
Ö 11	Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Stadt Eisenach, hier: Einmalige Verlängerung der Einreichungsfrist der Anträge für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0699-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Verlängerung des Nahverkehrsplans 2012 — 2016 der Stadt Eisenach bis zum 31.12.2017 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0696-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Karlsplatz 7, Flur 55, Flurstück 5324 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0708-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan Karlsplatz 7
Ö 14	Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Goldschmiedenstraße 7, Flur 55, Flurstück 5086/1 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0710-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan Goldschmiedenstraße 7
Ö 15	Satzung der Stadt Eisenach über den Wasserwehrdienst, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0704-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0692-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung Anlage 2 - Entwurf 5. Änderungssatzung der Friedhofssatzung mit Änderungsverlauf
Ö 17	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0693-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Entwurf 1. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 3 - Entwurf 1. Änderung zur Anlage $5 der Friedhofsgebührensatzung Anlage 4 - Entwurf 1. Änderung zur Anlage §5 der Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage zu §5 mit Änderungsverlauf
Ö 18	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen für das Geschäftsjahr 2016 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0695-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0590-AT/2016	Antrag
Ö 20	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0472-AT/2016	Antrag Änderungsantrag SPD
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Energiesparmaßnahmen im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0709-AT/2017	Antrag
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Verhandlungen mit Landkreis Schmalkalden-Meiningen und Wartburgkreis zur Bildung eines Landkreises Wartburg-Rhön Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 5, Enthaltung: 1	0713-AT/2017	Antrag
Ö 23	Gemeinsamer Antrag der SPD-, und CDU-Stadtratsfraktion - Sanierung und Instandsetzung des Wartburgpavillons (KUNSTPavillon) anlässlich des Bauhaus-Jubiläums 2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0716-AT/2017	Antrag
Ö 5	4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0671-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe 4. FS HSK Veränderungsliste Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anhang Formblätter I-XIX 4. FS Anlage 1 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 2 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 3 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 4 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 5 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 JHA Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 SBG Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 SUS Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 WKT Anlage 6 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 7 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 HSK 4. FS Einbringung Anhänge HSK 4. FS Einbringung Hauptteil Vorbericht 4. FS Beschlussfassung STR 2017-01-31
Ö 6	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0691-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe HH 2017 Beschluss StR ÄA DIE LINKE HH-Goethesporthalle ÄA DIE LINKE Haushalt 2017 Änderungen
Ö 7	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0706-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der hauptamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0707-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 24	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 25	Sonstiges

Informationen

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