SessionNet | Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus - 07.09.2020 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung

IBR/009/2020

Gremium

Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

07.09.2020

Zeit

17:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 2 - Präsentation

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Vorstellung des Grünpflegekonzeptes des optimierten Regiebetriebes
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung am 9. Juli 2020 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung am 16. Juli 2020 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 5	Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 6	Beitritt zur KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0328-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag KIV GmbH Anlage 2 - Gesellschaftervereinbarung KIV GmbH
Ö 7	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0310-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 1b - GuV für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 2 - Lagebericht der Geschäftsführung für das Geschäftskjahr 2019 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2019
Ö 10	Bau der 1. bundeligatauglichen Handball- /3 Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal "O1"; hier: 1. Kenntnisnahme Planungsentwurf und Kostenschätzung, 2. Weiterbeauftragung der SWG mbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0357-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurfskonzept Anlage 2 - Kostenprognose Anlage 3 - Kostenprognose und Finanzierungskonzept
Ö 8	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG); hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0329-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2019 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2019 Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2019
Ö 9	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0340-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - EWT Bilanz 2019 Anlage 1b - EWT GuV 2019 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk Wirtschaftsprüfer zum 31.12.2019 Anlage 2 - Lagebericht 2019
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - pandemiebedingte Auswirkungen auf das Verkehrsunternehmen Wartburgmobil Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 2, Enthaltung: 4	0360-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 12	aktueller Sachstand zur Umsetzung des Antrages - Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt
Ö 13	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 13.1	Ausreichung von Unterlagen
Ö 14	Sonstiges
Ö 14.1	Aufwandsentschädigung für die Nutzung der digitalen Ratsarbeit für sachkundige Bürger