SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 12.10.2021

Sitzung

HFA/040/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.10.2021

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 22. September 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung am 29. September 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06000.935000 - Stadtarchiv/Stadtchronik, Geräte und Ausstattungen - in Höhe von 20.525,12 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0756-HFA/2021	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Besetzung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 4, Enthaltung: 0	0712-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 6. Änderung
Ö 6	3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0739-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtextversion geänderte Empfehlung HFA 12.10.2021
Ö 7	Vereinbarungen zwischen den Landkreisen Schmalkalden-Meiningen sowie dem Wartburgkreis zur Errichtung und dem Betrieb einer zentralen Rechenanlage für die Schulen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0750-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 – Rahmenvertrag zur Auftragsdatenverarbeitung Anlage 4 - DigitalPakt Richtlinie, Stand 25.03.2021 Anlage 5 - Zuwendungsbescheid - DigitalPakt Teil III Anlage 6 - Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Anlage 1 - Vereinbarung zur Beschaffung Anlage 3 - Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0746-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung Anlage 2 - Gesamtkosten städtische Kitas 2019 Zusage aus dem HFA - Aufschlüsselung Haushaltsgruppe 65
Ö 9	Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0747-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung
Ö 10	Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windenergie am Reitenberg" Neukirchen vom 19.11.2019 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0725-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 - Geltungsbereich Anlage 3 - Flurstücksliste
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost", hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0748-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Satzungsplan (Planzeichnung und textliche Festsetzungen) Anlage 2 - Begründung Satzung
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West", hier: Satzungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0749-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzungplan (Planzeichnung und textliche Festsetzungen) Anlage 2 - Begründung Satzung
Ö 13	Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 5	0630-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach Anlage 2 - Parkraumbewirtschaftung Tarife Eisenach Zusage HFA - Vergleich Einnahmen Parkhäuser Juni 2019-2021 Zusage IBR - GuV Parkhäuser 2017-2018 Zusage IBR - GuV Parkhäuser 2019 Zusage IBR - GuV Parkhäuser 2020 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 14	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0664-AT/2021	Antrag 1. Änderung
Ö 15	Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, und FDP-Stadtratsfraktionen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0745-AT/2021	Antrag 2. Änderung
Ö 16	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 17	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 18	Sonstiges
Ö 18.1	Grasmahd auf dem Parkplatz in der Karl-Marx-Straße
Ö 18.2	Fußgängerampel Clemdastraße
Ö 18.3	Einsicht Bewerbungsunterlagen BürgermeisterIn und DezernentIn
Ö 18.4	Stand Freiflächengestaltungssatzung
Ö 18.5	Organisationsstruktur der Stadtverwaltung
Ö 18.6	Sanierung des Vereinsheims an der Katzenaue
Ö 18.7	Grundlage zur Schließung des Nikolaitores

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr