Haupt- und Finanzausschuss - 12.10.2021 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung
HFA/040/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
12.10.2021
Zeit
17:00-19:35 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung am 22. September 2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung am 29. September 2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 06000.935000 - Stadtarchiv/Stadtchronik, Geräte und Ausstattungen - in Höhe von 20.525,12 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0756-HFA/2021
Ö 5Besetzung des Wirtschaftsbeirates der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

0712-StR/2021
Ö 63. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0739-StR/2021
Ö 7Vereinbarungen zwischen den Landkreisen Schmalkalden-Meiningen sowie dem Wartburgkreis zur Errichtung und dem Betrieb einer zentralen Rechenanlage für die Schulen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0750-StR/2021
Ö 8Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0746-StR/2021
Ö 9Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0747-StR/2021
Ö 10Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windenergie am Reitenberg" Neukirchen vom 19.11.2019
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0725-StR/2021
Ö 11Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0748-StR/2021
Ö 12Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West", hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0749-StR/2021
Ö 13Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 5

0630-StR/2021
Ö 14Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

0664-AT/2021
Ö 15Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, und FDP-Stadtratsfraktionen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0745-AT/2021
Ö 16Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 
Ö 17Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion 
Ö 18Sonstiges 
Ö 18.1Grasmahd auf dem Parkplatz in der Karl-Marx-Straße 
Ö 18.2Fußgängerampel Clemdastraße 
Ö 18.3Einsicht Bewerbungsunterlagen BürgermeisterIn und DezernentIn 
Ö 18.4Stand Freiflächengestaltungssatzung 
Ö 18.5Organisationsstruktur der Stadtverwaltung 
Ö 18.6Sanierung des Vereinsheims an der Katzenaue 
Ö 18.7Grundlage zur Schließung des Nikolaitores