SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.09.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe HFA

1161-HFA/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion - aktuelle Fassung

Ergänzungsantrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt zum Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion

Anlage - Leitbild Zukunftsfähiges Thüringen

1157-StR/2018

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Entwurf der 20. Änderungssatzung - Fließtextversion

Anlage 4 - Beschlussausfertigung

Anlage 1 - Entwurf der 20. Änderungssatzung

Anlage 3 - Entwurf der 20. Änderungssatzung - Änderungsverlauf zum vorhergehenden Entwurf

1169-StR/2018

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung

Anlage 2 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung - Fließtextversion

Anlage 3 - Entwurf der 5. Änderung - Änderungsverlauf zum ursprünglichen Entwurf

1143-StR/2018

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 31.12.2017

Anlage 2 Billigung des Lageberichtes 31.12.2017 WAK-SPK

Anlage 3 Verwendung des Jahresüberschusses 2017 WAK-SPK

Anlage 4 Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2017 WAK-SPK

Anlage 5 Bericht des Verwaltungsrates JA 2017 WAK-SPK

1117-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1a - SEG Bilanz 2017

Anlage 1b - SEG GuV 2017

Anlage 2 - SEG Lagebericht 2017.pdf

1165-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Richtlinie zum Landesprogramm "Solidarisches Zusammmenleben der Generationen"

1155-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Museumskonzept (überarbeitet)

Anlage 2 - Empfehlungen des Kulturbeirates

Beschlussempfehlung WKT 23.10.2018

1168-StR/2018

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe

1164-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2: Gegenüberstellung der aktuellen Satzung und des Entwurfs der neuen Satzung

Anlage 3: Fließtext des Entwurfs der neuen Satzung

Anlage 1: Entwurf der 4. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung

1159-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

1167-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Alternativantrag der CDU-Stadtratsfraktion

Anlage 1 Lageplan Variante 2

Anlage 2 Verkehrsmengen Innenstadt - Planfall 5d (Büro IVAS)

Anlage 3 Erläuterungen Verkehrsanalyse-lösung Karlsplatz

Anlage 4 Lageplan Entwurfskonzept Variante A

Anlage 5 Variantenvergleich Kosten Karlsplatz

Anlage 6 Kostenbetrachtung beide Tore offen

1151-StR/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Antrag

1171-AT/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage zum Antrag

1170-AT/2018

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Antrag

Übersicht Wahllokale

1163-AT/2018

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 88. Sitzung am 28. August 2018 - öffentlicher Teil

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 89. Sitzung am 05. September 2018 - öffentlicher Teil

Ö 4 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 - Hilfe in einer sonstigen Einrichtung (Tagesgruppe) - in Höhe von 33.600,00 €

Ö 5 VO4 Dok.TexteEntscheidung des Stadtrates zur Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis

Ö 6 VO5 Dok.Texte19. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO4 Dok.Texte5. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 8 VO6 Dok.TexteWartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2017

Ö 9 VO4 Dok.TexteSportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2017

Ö 10 VO2 Dok.TexteAntrag auf Zuwendung aus dem Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"

Ö 11 VO4 Dok.Die Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach bis 2024 (Museumskonzept)

Ö 12 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48100.788000 - Leistungen nach dem UVG - in Höhe von 250.000,00 €

Ö 13 VO4 Dok.Texte4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)hier: Einbringung

Ö 14 VO1 Dok.TextePlanfeststellungsverfahren Hochwasserschutz Eisenach Maßnahmenkomplex II mit Teilobjekt Spicke und Maßnahmenkomplex IIIhier: Stellungnahme der Stadt Eisenach

Ö 15 VO8 Dok.TexteNeugestaltung des Karlsplatzes hier: Innerstädtische Verkehrsführung und Bauweise der Fahrbahn

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Theaterwerkstätten des Landestheaters Eisenach

Ö 17 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Unterzeichnung des Offenen Briefes der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge an Bundeskanzlerin Merkel zur Flüchtlingspolitik

Ö 18 VO2 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - barrierefreie Wahllokale

Ö 19 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 19.1 Einwohnerversammlung zur Fusion am 01.11.2018

Ö 20 Sonstiges

Ö 20.1 Mietvertrag EASTEND

Ö 20.2 Zahlen zur kreisfreien und Großen Kreisstadt