SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.03.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0522-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0533-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0539-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0536-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte Geltungsbereich Nr. 44.1 Palmental Ost

Anlage 1.1 - Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018)

Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan B 44.1 "Palmental Ost"

Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan 01.02.2021

Anlage 4 - Erschließungsplanung gesamt

Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag

Anlage 6 - Verkehrslärmberechnung

0418-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Liste der Flurstücke (neu) zur Änderung des Geltungsbereichs

Anlage 2 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 1 des Geltungsbereichs

Anlage 3 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 2 des Geltungsbereichs

Anlage 4 - Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Anlage 5 - Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft

Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021

Anlagen zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021

Anlage zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses - interaktive Karte

0515-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Planzeichnung, texliche Festsetzungen und Vorhaben- und Erschließungsplan

Anlage 2 - Begründung zum Planentwurf mit integriertem Umweltbericht

Anlage 3 - Sichtungsergebnis zum Vorentwurf

0517-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

gemeinsamer Ergänzungsantrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

0521-StR/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kapellennutzung

Änderungsantrag I der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 5, Punkt 6.1.1

Änderungsantrag II der NPD-Stadtratsfraktion - § 5 Punkt 4.3

Änderungsantrag III der NPD-Stadtratsfraktion - § 5, Punkt 3.1.7

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

Anlage 3 - Kalkulationsbericht

Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu

Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle

Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie

Anlage 8 - Städtevergleich

Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Anlage 2 - Fließtextversion

Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion

Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018

Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018

Anlage 12 - Nachkalkulation 2019

Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019

Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter

Anlage 16 - Neufassung der Seite 19 des Kalkulationsberichtes

Präsentation des Büros im IBR am 16.11.2020

0396-StR/2020

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Antrag

geänderte Empfehlung IBR-, SKVS-Ausschuss und HFA

0488-AT/2020

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0448-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0489-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Antrag

0523-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA

0526-AT/2021

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage - Entwurf der 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Änderungsantrag OB

Änderungsantrag OB Anlage 1

Änderungsantrag OB Anlage 2

0524-AT/2021

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion

0528-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

Anlage - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation

0531-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Antrag

0534-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

0546-AT/2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Berichtsvorlage Freigabe

0543-BR/2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 23. Februar 2021 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.TexteÄnderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Ö 4 VO1 Dok.TexteBerufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Ö 5 VO1 Dok.TexteUmsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"

Ö 6 VO1 Dok.TexteEtablierung eines Thüringer Eltern-Kind-Zentrums (ThEKiZ) in Eisenach

Ö 7 VO8 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost"hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 8 VO10 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 9 VO10 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung

Ö 10 VO4 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"hier Beschluss über den 1. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung

Ö 11 VO12 Dok.TexteVerkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035)

Ö 12 VO3 Dok.TexteEinführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen

Ö 13 VO22 Dok.Texte2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung)hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 14 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1

Ö 15 VO1 Dok.TexteAntrag der B90/Die Grünen - Stadtratsfraktion - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der NPD-Stadtratsfraktion - Eingeschränktes Wildtierverbot in Eisenach

Ö 17 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Einrichtung von Trinkwasserspendern im Stadtgebiet von Eisenach und in öffentlichen Gebäuden

Ö 18 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle

Ö 19 VO5 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Ö 20 VO2 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach

Ö 21 VO2 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation durch AfD und NPD am 02.02.2021

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Berufung eines Fahrgastbeirates

Ö 23 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ergänzung der Beantwortung von Anfragen und Einwohneranfragen

Ö 24 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 24.1 VO1 Dok.Sachstand zur Prüfung der Jahresrechnungen

Ö 24.2 Beantwortung der eingereichten Fragen

Ö 24.3 Aufnahme einer Dringlichkeitsvorlage auf den Stadtrat zur Teilnahme am Fördermittelaufruf für die Mosewaldsporthalle

Ö 25 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 26 Sonstiges

Ö 26.1 Fällung von Bäumen in der Ziegeleistraße

Ö 26.2 Polizeieinsatz zur nächsten Stadtratssitzung

Ö 26.3 Stand Prüfauftrag zu Ordnungsgeldern

Ö 26.4 Sachstand zur Dirt Bike-Strecke

Ö 26.5 Umzugsplanung im Haus