SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.08.2023 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

HFA/073/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.08.2023

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

TOP 14 öT - Liste außer- und überplanmäßiger Ausgaben 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Freigabe HFA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie Bilanz und GuV

Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse (incl. Lagebericht)

Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2022

Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Entlastung des Vorstandes

Anlage 5 - Kopie des Berichtes der Verwaltungsrates

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 1 - Satzungstext

Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 3 - Nachhaltigkeitscheck zur ursprünglichen Vorlage

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials)

Anlage 3: 2. Entwurf der 2. Änderung zum Bebauungsplan

Anlage 4: Begründung zum 2. Entwurf (Teil I)

Anlage 5: Umweltbericht (Teil II der Begründung)

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Beschlussvorlage Freigabe

Nachhaltigkeitscheck

Beschluss: Empfehlung