SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.08.2023

Sitzung

HFA/073/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.08.2023

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

TOP 14 öT - Liste außer- und überplanmäßiger Ausgaben 2023

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 72. Sitzung am 15. August 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02400.653100 - Sonstige Veröffentlichungen - in Höhe von 10.619,11 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen	1382-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8	1347-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 sowie Bilanz und GuV Anlage 2 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Billigung des Lageberichtes der Wartburg-Sparkasse (incl. Lagebericht) Anlage 3 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Verwendung des Jahresüberschusses 2022 Anlage 4 - Kopie des Verwaltungsratsbeschlusses vom 15.06.2023 über die Entlastung des Vorstandes Anlage 5 - Kopie des Berichtes der Verwaltungsrates
Ö 5	Außerplanmäßige Ausgaben für Erstattungen von Mehrkosten für Heizungen in Schulanlagen an den optimierten Regiebetrieb in Höhe von insgesamt 368.610,00 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8	1373-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Verwendung der Theaterpauschale des Freistaates Thüringen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Enthaltungen: 1	1368-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach in der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1364-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung des Landestheaters Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032
Ö 8	Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung der Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1367-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Finanzierungsvereinbarung zur Finanzierung der Thüringen-Philharmonie Gotha-Eisenach für die Jahre 2025 bis 2032
Ö 9	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung „AWE“) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2	1350-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 3 - Nachhaltigkeitscheck zur ursprünglichen Vorlage
Ö 10	Bebauungsplan Nr. 12.1 „AWE- Stammwerk“ / 2. Änderung hier: Abwägungsbeschluss zum 1. Entwurf und Beschluss über den 2. Entwurf/ Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8	1351-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: 2. Entwurf der 2. Änderung zum Bebauungsplan Anlage 4: Begründung zum 2. Entwurf (Teil I) Anlage 5: Umweltbericht (Teil II der Begründung)
Ö 11	Teilnahme an der EFRE-Förderperiode 2021-2027 hier: Teilaufhebung des Beschlusses StR/0571/2022 (Vorlagen-Nr. 1102-StR/2022) vom 6. Dezember 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 2	1362-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46401.940000 - Kita Spatzennest - in Höhe von 200.000,00 € zur Finanzierung von Mehrkosten Beschluss: Empfehlung	1374-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960310 – Ausbau der Alexanderstraße zwischen Wydenbrugkstraße und Marktgasse - in Höhe von 82.000€ Beschluss: Empfehlung	1378-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck
Ö 14	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 14.1	Verkehrsführung Nikolaitor und Errichtung eines Biergartens
Ö 14.2	Vorlage der Hochrechnung zur Haushaltsausführung zum 06.09.2023
Ö 14.3	Beantwortung der offenen Fragen aus der letzten Sitzung erfolgt
Ö 14.4	Sachstandsbericht zur Haushaltsaufstellung- und -ausführung
Ö 15	Sonstiges
Ö 15.1	Zuständigkeit des Stadtrates für die Beschlussfassung zur Verkehrsführung am Nikolaitor
Ö 15.2	aktueller Stand zur Problematik der Straßenkehrer
Ö 15.3	Havarie in der Mönchstraße

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr