SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 21.04.2015

Sitzung

HFA/021/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

21.04.2015

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung am 07. April 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Herstellung des Benehmens zur 10. Sitzung des Stadtrates am 11. Mai 2015 - öffentliche Sitzung
Ö 4	Neufassung der Richtlinie für Ehrungen der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0235-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: RL Ehrungen Neufassung Lesefassung Anlage: RL Ehrungen Änderung Synopse
Ö 5	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG), hier: Nachbesetzung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: nicht abgestimmt	0211-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach (Kulturbeiratssatzung), hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0249-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 2015 2 Entwurf 1 Änderungssatzung 41 00 01 Anlage: Satzung Fliesstext
Ö 7	Konzept zur Umsetzung der Armutspräventionsrichtlinie Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0245-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Armutspräventionsrichtlinie
Ö 8	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach für die Schuljahre 2012/2013 bis 2017/2018, hier: Aufhebung der 2. Staatlichen Grundschule "Am Petersberg" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0	0256-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Grundschule - Am Petersberg Anlage 2 - Stellungnahme der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule - Oststadtschule Anlage 3 - Stellungnahme des Schulelternsprechers der Grundschule - Am Petersberg Anlage 4 - Stellungnahme des Staatlichen Schulamts Westthüringen
Ö 9	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Festlegung eines kooperierenden Gymnasiums Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0	0222-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Stellungnahme des Elisabeth-Gymnasiums vom 20.02.2013
Ö 10	Zustimmung zum Investitionskonzept der May-Gruppe am "Tor zur Stadt" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0260-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Städtebauliches Grundkonzept Anlage 2: Isometrische Darstellung Anlage 3: Schaubild
Ö 11	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: 1. Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und die Anregungen aus der Öffentlichkeit, 2. Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 5, Enthaltungen: 5	0242-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bericht über die Stellungnahmen Anlage 2: Zusammenfassung der Änderungen Anlage 3: Flächennutzungsplan März 2015 Anlage 4 Begründung und Umweltbericht Änderungsantrag CDU-Fraktion FNP
Ö 12	Erweiterung des Geltungsbereichs des Stadtumbaugebietes “Innenstadt-Georgenvorstadt” Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0250-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Übersicht Erweiterung Stadtumbaugebiet Innenstadt-Georgenvorstadt Anlage 2: Detail Anschluss Fürstenhof an Stadtumbaugebiet Anlage 3: Bestandsfotos Fürstenhof, Luisenstr. 11-13
Ö 13	Umstufung der Landesstraße L 2114 zur Kreisstraße und Gemeindestraße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0246-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Lageplan der L 2114
Ö 14	Beschluss der Spiel- und Sportstättenleitplanung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0255-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 11-2014 Fassung SSPL Anlage 2: Stellungnahme Landkreis Anlage 3: Stellungnahme Land Thüringen
Ö 15	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausstellungskonzept "Thüringer Schnitzplastik" Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0243-AT/2015	Antrag Anlage 1
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Haushaltssicherungskonzept Beschluss: nicht abgestimmt	0244-AT/2015	Antrag
Ö 17	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Berichtspflicht und Arbeit der Demografiebeauftragten sicherstellen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0	0253-AT/2015	Antrag
Ö 18	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 19	Sonstiges

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: