SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 30.01.2024 - 17:00-19:35 Uhr

Sitzung

HFA/081/2024

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

30.01.2024

Zeit

17:00-19:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 80. Sitzung am 15. Januar 2024 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: nicht abgestimmt	1494-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2024 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1507-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2024 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt Stand 01.02.2024 Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt Stand 01.02.2024 Beantwortung offener Nachfragen aus den Ausschusssitzungen öffentlich Beantwortung Nachfragen - Anlage 1 - Quelle Steuerschätzung Beantwortung Nachfragen - Anlage 2 - Mehraufwand Schulen gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-, SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen 2. Änderung gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen 1. Änderung Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Präsentation Ausschüsse zum Haushaltsentwurf 2024 Präsentation IBWT zum Wirtschaftsplan Regiebetrieb
Ö 5	Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2023 bis 2027 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1508-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Finanzplan 2023 bis 2027 Anlage 2 - Investitionsprogramm 2023 bis 2027
Ö 6	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2024 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1492-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2024 der SWG Eisenach mbH Anlage 2 - Finanzplan 2024 der SWG Eisenach mbH Anlage 3 - Investitionsplan 2024 der SWG Eisenach mbH
Ö 7	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2024 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1493-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2024
Ö 8	Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre vom 06.04.2022 für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 „Herrenmühlenstraße“ hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1496-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches (Anlage 1 der Satzung) Anlage 3 - Flurstücksliste Veränderungssperre (Anlage 2 der Satzung)
Ö 9	Villengebiet Marienhöhe hier: Festlegung des Geltungsbereichs zur städtebaulichen Entwicklung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1491-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Geltungsbereich Villengebiet Marienhöhe Anlage 2 - Straßenbestandsdaten Marienhöhe Anlage 3 - Zielstellung und Maßnahmenübersicht Anlage 4 - Programmbekanntmachung BL-LZ
Ö 10	Artikelsatzung zur Aufhebung der Satzungen über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1476-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Artikelsatzung zur Aufhebung der Satzungen über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen
Ö 11	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 12	Sonstiges