SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.05.2017 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung

HFA/063/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1

Datum

09.05.2017

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 – Schreiben des Verbandes Deutscher Circusunternehmen e. V.

Anlage 2 - Beschluss des OVG Lüneburg

Anlage 3 - Auszug ThürKO - §§ 44, 120, 121

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe 1.Änderung

Anlage 1 - Vergleichsbetrachtung zur Mietpreisanpassung

Anlage 2 - Übersicht zur tariflichen Ausbildungsvergütung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Übersicht zum Vorhaben und Genehmigungsverfahren SuedLink

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1- Vertragstext

Anlage 2: Vertragsgebiet

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1- Geltungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12.1

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Karte Geltungsbereich

Anlage 3: Erläuterung zum Vorentwurf

Anlage 2: Planzeichnung Vorentwurf

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Vertragstext

Anlage 2: Vertragsgebiet

Anlage 3: Flurstücksliste

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 des Amtes für Tiefbau und Grünflächen.

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Änderungsantrag Frau Rexrodt

Beschluss: Empfehlung der Erledigung an Stadtrat