SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - SN LRA WAK (13.10.2021)

Anlage 2 - SN TLVwA (01.10.2021)

Anlage 3 - SN LA Denkmalpflege (08.10.2021)

Anlage 4 - SN Bundeswehr (02.09.2021)

Anlage 5 - Erläuterung Baugrenzen WEA [07.06.2022]

1000-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Ergebnisse der Seniorenbefragung

Anlage 2 - Fragebogen Seniorenbefragung

Anlage 3 - Zusammenfassung der Ergebnisse der Seniorenbefragung

1003-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Berichtsvorlage Freigabe

Anlage 1 - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes v. 17.05.2022

Anlage 2 - Stellungnahme der Stadt Eisenach v. 13.06.2022

1007-BR/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2022 1. Änderung

Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2. Änderung

Anlage 4 - Veränderungsliste Erfolgsplan und Vermögensplan

Änderungsantrag Herr May

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

geänderte Empfehlung KSBS-Ausschuss und HFA

Änderungsantrag BfE-Stadtratsfraktion

Änderungsantrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen

Änderungsantrag der OB zum Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann zur Haushaltsrechnung 2021

Fragenkatalog der NPD-Stadtratsfraktion

Beantwortung des Fragenkatalogs der NPD-Stadtratsfraktion

Fragenkatalog von Herrn Klostermann - Personal

Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann - Personal

Fragenkatalog Teil 2 von Herrn Klostermann

Beantwortung Fragenkatalog 2 von Herrn Klostermann

Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I

Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I

Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II

Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II

Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann

Beantwortung Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann

Beantwortung Nachfragen Anlage 1 Gegenüberstellung Versorgungsumlage

Beantwortung Nachfragen Anlage 2 Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Wartburgkreis

Beantwortung Nachfragen Anlage 3 Stabstelle Reformationsstadt

Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS-Ausschuss

Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Planung Gebäudeunterhaltung Auswahl einzelner Objekte

Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Bauunterhaltung Gebäude 2021

Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 24.06.2022

Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 04.07.2022

Schreiben Landesverwaltungsamt - Hinweise zum Haushaltsentwurf

0989-StR/2022

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen im Jahr 2022

0996-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

0962-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung

Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion

0955-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung

Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion

0956-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0974-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2021

0987-StR/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach

Anlage 2 - Steuerungsleitsätze

Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept

0960-StR/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Integriertes Klimaschutzkonzept

Anlage 2 - Auswertung Ideenkarte

0991-StR/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 1, Enthaltung: 7

Antrag

Änderungsantrag Herr May

geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022

Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022

Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"

0770-AT/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 3

Antrag 2. Änderung

0903-AT/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 2, Enthaltung: 2

Antrag

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

1002-AT/2022

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Antrag

Anlage zum Antrag

1001-AT/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage - Leihliste Thüringer Museum

AF-0210/2021

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0236/2022

Beschluss: Zwischenantwort

AF-0248/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0249/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0250/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0251/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0252/2022

Beschluss: Zwischenantwort

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

Anlage 1 Kosten- und Finanzierungsübersicht MGSP

Anlage 2 Referenzprojekte MGSP

AF-0253/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Anfrage

Beantwortung Anfrage Freigabe

AF-0254/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 3.1 VO6 Dok.Umsetzung 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022; Sachstand Dezember 2021

Ö 3.2 VO6 Dok.Bearbeitungsstand Bebauungsplan Nr. 50 Sondergebiet »Windenergie am Reitenberg« Neukirchen

Ö 3.3 VO4 Dok.Ergebnisse Seniorenbefragung

Ö 3.4 VO3 Dok.Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes: Hinweise zur Jahresrechnung 2021

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 23. Mai 2022 - öffentlicher Teil

Ö 5 VO12 Dok.Texte9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 VO34 Dok.Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO2 Dok.TexteFörderung von Kinder und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2022

Ö 8 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 9 VO3 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 10 VO3 Dok.Texte7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 11 VO1 Dok.TexteNachbesetzung des Kulturbeirates

Ö 12 VO2 Dok.TexteVergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2022

Ö 13 VO4 Dok.TexteFortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach

Ö 14 VO3 Dok.TexteIntegriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Eisenach

Ö 15 VO5 Dok.TexteAntrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz

Ö 16 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark

Ö 17 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung "Südstadt"hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 18 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der DIE LINKE-, SPD-, B90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Straßenumbenennung der Wilhelm-Rinkens-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Marx-Straße und Goethestraße

Ö 19 Anfragen

Ö 19.1 VO3 Dok.Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums

Ö 19.2 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen

Ö 19.3 VO10 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Baumfällungen, -pflanzungen in der Stadt Eisenach

Ö 19.4 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept VUW gkAöR

Ö 19.5 VO2 Dok.Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Musikschule

Ö 19.6 VO2 Dok.Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation des Siebenborn-Teiches

Ö 19.7 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Gespräche zum Haushalt mit Landesbehörden

Ö 19.8 VO4 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Mehrgenerationen Spielplatz – Planung und Finanzierung

Ö 19.9 VO2 Dok.Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Digitale Stundenplanung in Eisenacher Schulen