SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 13.06.2017

Sitzung

HFA/065/2017

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1

Datum

13.06.2017

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 3	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 in Höhe von 40.000 € für die denkmalpflegerische Sanierung der Wandelhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0817-HFA/2017	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0828-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Nachbesetzung von Mitgliedern des Kulturbeirates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0793-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 7 "Am Erbstal", hier: Einstellung des Verfahrens Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0792-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Auszug aus rechtskräftigem F-Plan (2017) Anlage 2: Auszug aus F-Planentwurf 2008
Ö 7	Bebauungsplan-Nr. 39 "Auf dem Werraufer" Neuenhof, hier: Erweiterung des Geltungsbereiches und Ergänzung des Planungszieles Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0794-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des alten Geltungsbereiches Anlage 2: Karte des neuen Geltungsbereiches
Ö 8	Stadtumbau/Rückbau Privatmaßnahmen Stregdaer Allee 17-24/ Ernst-Thälmann-Straße 93-109, außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.987950 in Höhe von 613.300,00 €, Weitergabe von Fördermitteln Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0814-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Zuwendungsbescheid Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Zuwendungsbescheid Anlage 4 Lageplan
Ö 9	Betrauungsakt für den Regionalverbund Thüringer Wald e.V. und der gemeinnützigen Infrastrukturgesellschaft Rennsteig mbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0818-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerke: Grundstück Johannisplatz 19/ Kleine Löbergasse 1-5, Flur 55, Flurstück 5382/4 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0821-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Lageplan Johannisplatz 19 Kleine Löbergasse 1-5
Ö 11	Vergabe des Straßennamens "Julie von Bechtholsheim" für die Privatstraße der SWG mbH im Bebauungsgebiebt Fischweide Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0790-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Flurkarte Anlage 2 - Lageplan
Ö 12	Festlegung der Sportbad Eisenach GmbH (SEG) als eigentumsführende Gesellschaft für das im Rahmen des Bundesförderprogrammes für Breitbandausbau angestrebte Betreibermodell zum Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0815-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Informationsunterlage zum präferierten Betreibermodell
Ö 13	Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Karlsplatzes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 2, Enthaltung: 3	0754-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Beschluss 776/2003 Anlage 2 - Beschluss 777/2003 Anlage 3 - Beschluss 844/2004 Anlage 4 - Planungsunterlagen
Ö 14	Brücke über die Nesse am Leimberg im ST Stockhausen, Hier: überplanmäßige Ausgabe in der Haushatsstelle 63800.960400 in Höhe von 110.000 € Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0811-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Neubau einer 1. handballbundesligatauglichen Drei-Felder-Halle im denkmalgeschützten Gebäude „O1“ Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0819-StR/2017	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Raum- und Funktionsprogramm Anlage 2 - wesentliche Parameter Anlage 3 - weiche Standortfaktoren Anlage 4 - Rahmenterminplan Anlage 5 - Finanzierung HH4T Anlage 6, Finanzierung HH4T p.a. Änderungsantrag CDU Änderungsantrag SPD
Ö 16	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung Beschluss: Empfehlung der Verweisung (im Stadtrat abgelehnt) Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0826-AT/2017	Antrag Anlage 2 - 17 nachhaltige Entwicklungsziele Anlage 1 - 2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
Ö 17	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 17.1	Zwischenbericht des optimierten Regiebetriebes zum 31.03.2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0816-BR/2017	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Plan-Ist-Vergleich März 2017 Anlage 2: Spartenergebnisdiagramm März 2017 Anlage 3: Investitionen Stand März 2017
Ö 17.2	25 Jahre Städtepartnerschaft mit Waverly
Ö 17.3	Wirtschaftsförderungsbericht
Ö 17.4	Sachstand "Tor zur Stadt"
Ö 17.5	Gebietsreform
Ö 18	Sonstiges
Ö 18.1	Integration der Flüchtlingskinder im Kindergarten
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 64. Sitzung am 30. Mai 2017 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr