SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.10.2018

Sitzung

HFA/093/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

29.10.2018

Zeit

17:00-21:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA - 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 91. Sitzung am 10. Oktober 2018 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 92. Sitzung am 16. Oktober 2018 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 4	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 49530.788200 -Gehörlosengeld außerhalb von Einrichtungen- in Höhe von 66.600,00 € hier: Änderung des Beschlusses vom 05.06.2018 zur Vorlage Nr. 1065-HFA/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1198-HFA/2018	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48100.671000 - Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes, Zuweisung an Land - in Höhe von 12.300,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1200-HFA/2018	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 6	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 88000.940100 – Grundstücksverkehr, Sanierung Gelände ehem. Gaswerk - in Höhe von 46.000,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1205-HFA/2018	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 7	Antrag nach § 35 Abs. 1 S. 3 ThürKO - Anordnung an die Oberbürgermeisterin zur Nachverhandlung mit dem Wartburgkreis über den Zukunftsvertrag Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1202-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag CDU Änderungsantrag CDU und Herr Lieske Änderungsantrag DIE LINKE Änderungsantrag SPD-Stadtratsfraktion
Ö 11	Gesetz über die freiwillige Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis hier: Stellungnahme im Rahmen der Anhörung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1203-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Stellungnahme Fusion Änderungsantrag CDU Änderungsantrag Herr Lieske Änderungsantrag SPD
Ö 8	Die Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach bis 2024 (Museumskonzept) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 1, Enthaltung: 2	1168-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Museumskonzept (überarbeitet) Anlage 2 - Empfehlungen des Kulturbeirates Beschlussempfehlung WKT 23.10.2018
Ö 9	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Einsatz von Pestiziden Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1041-AT/2018	Antrag Änderungsantrag DIE LINKE Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion - Zeitnaher Anschluss der Ortsteile Neuenhof und Hörschel sowie Wartha und Göringen an die Kläranlage des TAVEE in Stedtfeld Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 1, Enthaltung: 1	1192-AT/2018	Antrag
Ö 21	Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Landestheater Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 2	1212-AT/2018	Antrag
Ö 12	5. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	1143-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung - Fließtextversion Anlage 3 - Entwurf der 5. Änderung - Änderungsverlauf zum ursprünglichen Entwurf
Ö 13	19. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	1169-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Entwurf der 20. Änderungssatzung - Fließtextversion Anlage 4 - Beschlussausfertigung Anlage 1 - Entwurf der 20. Änderungssatzung Anlage 3 - Entwurf der 20. Änderungssatzung - Änderungsverlauf zum vorhergehenden Entwurf
Ö 14	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: nicht abgestimmt	1201-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41153.732200 - Sonstige Hilfe zur Pflege - in Höhe von 100.000,00 €. Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1187-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 41500.781001 - Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen - in Höhe von 150.000,00 €. Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1188-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Bebauungsplan 23.1A "Landschaftskorridor Prellerstraße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und Einstellung des Verfahrens Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1175-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Bebauungsplan Nr. 23.1 Karthäuser Höhe Anlage 2 - Bebauungsplan B 23.1A Landschaftskorridor Prellerstraße Anlage 3 - Kartendarstellung Klarstellungssatzung der Stadt Eisenach „Landschaftskorridor Prellerstraße“
Ö 18	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 2	1190-StR/2018	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Fließtextversion Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Entwurf der Änderungssatzung
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Mitgliedschaft in der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1193-AT/2018	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 20	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Stadt Eisenach in Müll-Apps eintragen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 5, Enthaltung: 0	1194-AT/2018	Antrag
Ö 22	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 23	Sonstiges
Ö 23.1	Ablauf der Einwohnerversammlung

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr