SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 27.04.2021

Sitzung

HFA/032/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, als Videokonferenz

Datum

27.04.2021

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung am 13. April 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Beschluss zum Fortbestand der Notlage gemäß § 36a Abs. 1 der Thüringer Kommunalordnung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0	0586-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderung Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion Anlage 1 - Begründung der Feststellung der Notlage Anlage 2 - Auszug aus der ThürKO - §§ 36a, 40
Ö 4	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0581-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters sowie der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0582-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Aufgabenübertragung der unteren Gewerbebehörde auf den Wartburgkreis hier: Änderung des Stadtratsbeschlusses StR/0815/2019 (Vorlage: 1281-StR/2019) vom 12.03.2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0592-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschluss des Stadtrates vom 12.03.2019
Ö 7	Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0579-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe geänderte Empfehlung SBG-Ausschuss geänderte Empfehlung SKVS-Ausschusses und HFA
Ö 8	Vorhaben-und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 "Hotel Stadt Eisenach" hier: Einstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0494-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzungsplan (Teil A) mit Legende Anlage 2 - Textfestsetzungen (Teil B) mit Verfahrensvermerk
Ö 9	Jahresabschluss 2017 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0398-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2017 Anlage 2 - Bilanz per 31.12.2017 Anlage 3 - Lagebericht 2017
Ö 10	Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0560-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Anmeldung des Projektes 1 "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0570-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Erläuterungsbericht Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen Anlage 3 - Maßnahmenübersicht "Bienenfreundliches Eisenach erlelbbar machen" Anlage 1 - Projektskizze "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen"
Ö 12	Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Anmeldung des Projektes 2 "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0572-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Erläuterungsbericht Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Anlage 3: Maßnahmenübersicht "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Änderungsantrag des SPD-, DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktionen Anlage 1: Projektskizze "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 13	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0574-AT/2021	Antrag Anlage zum Antrag - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach
Ö 14	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0580-AT/2021	Antrag 1. Änderung
Ö 15	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 15.1	Corona-Lage
Ö 15.2	Antrag auf Unterstützung zum Tourismusförderkonzept
Ö 16	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 17	Sonstiges
Ö 17.1	Rasenfläche vor der Georgenschule
Ö 17.2	Informationen zum Impfzentrum
Ö 17.3	Stand Breitbandausbau
Ö 17.4	Kartenzahlung in den Parkhäusern

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr