SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 26.04.2021

Sitzung

SKVS/013/2021

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, als Videokonferenz

Datum

26.04.2021

Zeit

17:00-22:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 3 - Entwurfskonzept Sanierung Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle

TOP 4 - Präsentation zur Neugestaltung Karlsplatz - Entwurfsstand 04/2021

Fragen zur Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung am 8. März 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	Friedrich-Ludwig-Jahnsporthalle; hier: Vorstellung von zwei Sanierungsvarianten der Bestandshalle
Ö 4	Vorstellung der Entwurfsplanung für das Gesamtvorhaben Gestaltung Karlsplatz
Ö 5	aktueller Sachstand zum B-Plan B6 "Bahnhofsvorstadt"
Ö 6	Vorstellung der geplanten Maßnahme Geländer Stützwand Nikolaitor
Ö 7	Forstwirtschaftsplan 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0541-SKVS/2021	Beschlussvorlage Freigabe SKVS Anlage - Forstwirtschaftsplan 2021
Ö 8	Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023 Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0579-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe geänderte Empfehlung SBG-Ausschuss geänderte Empfehlung SKVS-Ausschusses und HFA
Ö 9	Vorhaben-und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 "Hotel Stadt Eisenach" hier: Einstellungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0494-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzungsplan (Teil A) mit Legende Anlage 2 - Textfestsetzungen (Teil B) mit Verfahrensvermerk
Ö 10	Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Anmeldung des Projektes 1 "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0570-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Erläuterungsbericht Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen Anlage 3 - Maßnahmenübersicht "Bienenfreundliches Eisenach erlelbbar machen" Anlage 1 - Projektskizze "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen"
Ö 11	Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Anmeldung des Projektes 2 "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0572-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Erläuterungsbericht Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Anlage 3: Maßnahmenübersicht "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Änderungsantrag des SPD-, DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktionen Anlage 1: Projektskizze "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen" Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 12	Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035) Beschluss: zurückgestellt	0500-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Verkehrsentwicklungsplan Anlage 2 - Anlagen zum Verkehrsentwicklungsplan Anlage 3 - Abwägungsprotokoll Öffentlichkeitsbeteiligung geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Anlage zur geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA - Auszüge aus dem Protokoll Erwiderung auf die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1 Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1
Ö 13	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 2, Enthaltung: 2	0515-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Liste der Flurstücke (neu) zur Änderung des Geltungsbereichs Anlage 2 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 1 des Geltungsbereichs Anlage 3 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 2 des Geltungsbereichs Anlage 4 - Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 - Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlagen zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlage zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses - interaktive Karte
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt Beschluss: zurückgestellt	0380-AT/2020	Antrag Empfehlung des SKVS-Ausschusses vom 05.10.2020
Ö 15	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	0410-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 16	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 16.1	Bauvoranfrage: Aufstockung eines Wohnhauses, Trenkelhof 9 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 16.2	Antrag auf Satzungsabweichung:Errichtung einer Doppelgarage, Am Wartburgblick Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 16.3	Antrag auf Satzungsabweichung: Errichtung einer Doppelgarage mit Mansarddach, Am Ofenstein Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 2, Enthaltung: 0
Ö 16.4	Bauantrag: Anbau eines Sommergartens an das Wohnhaus, Am Holzbach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 1, Enthaltung: 0
Ö 16.5	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 17	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 18	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 19	Sonstiges

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: