SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.01.2011

Sitzung

HFA/034/2011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

19.01.2011

Zeit

18:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Maßnahmen zur Minimierung des Verkehrslärms auf der BAB 4 im Bereich Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0535-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 3	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Maßnahmen zur Minimierung der Lärmbelastungen durch die Nordumfahrung Hörselberge der BAB 4 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 4	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 36. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Stuttgart Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0522-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Nachbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0544-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung	0536-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Eisenach Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Neubesetzung des Aufsichtsrates im Rahmen der Umstrukturierung zum 01.01.2011 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0526-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Investitionskostenzuschuss für den Krippenbau Schillerstraße, Diako gGmbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0537-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den Kosten der Beförderung für Schüler ab der Klassenstufe 11 ab dem 07. Februar 2011 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0516-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht zur Beteiligung der Schulträger des Freistaates Thüringen an den Kosten der Schülerbeförderung ab Klassenstufe 11
Ö 10	Aufhebung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Westthüringen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0523-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Beteiligung der Stadt Eisenach an der Bildungsregion West Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0534-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Zweckvereinbarung zur Bildungsregion West Anlage 2 - § 14 Thüringer Schulgesetz
Ö 12	Teilfortschreibung des Schulnetzplanes der staatlichen Schulen der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0541-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe § 41 Thüringer Schulgesetz
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 46 "Auf dem Reitenberg", hier: Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung des Entwurfes nach § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0533-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Planzeichnung (Teil A) Anlage 2 Textfestsetzungen (Teil B) Anlage 3 Begründung Anlage 4 Umweltbericht
Ö 14	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Anbringung von "Via Regia" - Schildern im Stadtgebiet Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach Beschluss: nicht abgestimmt	0454-AT/2010	Antrag 2. Änderung
Ö 16	geänderter Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Friedrich Hofmann - Einwirkung auf die Landesregierung wegen Wasserpreisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0500-AT/2010	Antrag
Ö 17	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Erstellung einer Berichtsvorlage zum "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 18	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung der kreisfreien Stadt Eisenach als "Fairtrade-Town" hier: Punkt 2 - Einrichtung einer Steuergruppe Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0517-AT/2010	Antrag
Ö 19	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2009 des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0504-AT/2010	Antrag
Ö 20	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 22	Sonstiges

Informationen

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Öffentlicher Teil: