SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 24.11.2010

Sitzung

HFA/031/2010

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

24.11.2010

Zeit

18:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 03. November 2010 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	Änderung der Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0353-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	Neuorganisation der Aufgabenwahrnehmung im SGB II ab dem 01.01.2011 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0491-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage
Ö 5	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Abschluss einer Vereinbarung über die Begrenzung von Kapitaleinlagen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0508-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe VertragKapitaleinlagenbegrenzung2011
Ö 6	Bestellung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Wahl zum/zur Ortsteilbürgermeister/in im Ortsteil Madelungen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0482-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0476-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Änderungssatzung Anlage 2 - Fließtext Anlage 3 Vorschlag Geberhöhung2011
Ö 8	Sanierung des Hauptgebäudes des Staatlichen Berufsschulzentrums "Ludwig Erhard" (SBSZ), Palmental 14 und Errichtung eines Werkstattgebäudes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0465-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Folgekosten der Investitionsmaßnahme Anlage 1 - Herstellungskosten Anlage 3 - Folgekosten der Bewirtschaftung
Ö 9	Klima-Aktionsplan zur weiteren Minderung der CO2-Emissionen der Stadt Eisenach auf Basis der vorliegenden CO2-Bilanz Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0501-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Abschlussbericht-CO2-Bilanz
Ö 10	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach hier: Bericht und Beschluss über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und die vorgebrachten Anregungen der Bürger Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0474-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage-Abwägung
Ö 11	Änderung des überarbeiteten Entwurfs des Regionalplans Südwestthüringen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0511-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 1 HZ 1. Änderung, hier: Beschluss über den Vorentwurf sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0466-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des Geltungsbereiches Anlage 2: Vorentwurf Planfassung - Teil A Anlage 3: Textfestsetzungen - Teil B Anlage 4: Begründung
Ö 13	Kostenspaltung für die Erneuerung von Teileinrichtungen in einzelnen Straßen der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0463-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Öffentliche Widmung eines Teilbereichs der Straße Eichrodter Weg Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0472-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a Lageplan Anlage 1b Lageplan
Ö 15	Abschnittsbildung nach § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) für die Straßen der Stadt Eisenach Am Michelsbach, Kapellenstraße und August-Rudloff-Straße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0464-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Karte Am Michelsbach Anlage 2 Karte Kapellenstraße Anlage 3 Karte August Rudloff Str
Ö 16	Neufassung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0486-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Erste Änderung zum Generalpachtvertrag Generalpachtvertrag vom 01.07.1994 Neufassung Generalpachtvertrag
Ö 17	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentliche Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0468-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe 2. Änderungsatzung Grünanlagensatzung
Ö 18	Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0467-StR/2010	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf Grünanlagengebührensatzung
Ö 19	Übergang der Baulast der Ortsdurchfahrt der B 19 im Bereich "Tor zur Stadt" an die Stadt Eisenach und die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Beschluss: zurückgestellt
Ö 20	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Errichtung eines Gehweges im Bereich des Marientals B 19, von dem Abzweig Phantasie bis zur Bushaltestelle Sophienaue, stadtauswärts linke Seite Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 21	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Wirtschaftsmarketingkonzeptes Beschluss: zurückgestellt	0454-AT/2010	Antrag 2. Änderung
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung der kreisfreien Stadt Eisenach als "Fairtrade-Town" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 23	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Erklärung gegen ausbeuterische Kinderarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 24	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Prüfung der Jahresabschlüsse ab 2009 des Trink- und Abwasserverbandes Eisenach-Erbstromtal durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0504-AT/2010	Antrag
Ö 25	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Beantragung von Finanzhilfen des Landes zur Senkung der Wasser- und Abwassergebühren im Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 26	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Friedrich Hofmann - Einwirkung auf die Landesregierung wegen Wasserpreisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0500-AT/2010	Antrag
Ö 27	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Reduzierung der Sitzungsgelder als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 28	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Friedrich Hofmann - Überprüfung der Hauptsatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 29	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Erstellung einer Berichtsvorlage zum "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 30	Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion und der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Erarbeitung einer Sportstättenleitplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 31	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Verkehrsinformationsmanagement für die Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 32	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 33	Sonstiges

Informationen

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Öffentlicher Teil: