SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 29.04.2024

Sitzung

SKV/040/2024

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.04.2024

Zeit

17:00-21:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse 1. Änderung

TOP 5 - Präsentation

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung am 11. März 2024 - öffentliche Sitzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 5	Vorstellung der Planungen zur evangelischen Gemeinschaftsschule durch den Förderverein
Ö 3	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 3.1	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 3.2	Bauantrag, Antrag Abweichung Baugestaltungssatzung, Erhaltungssatzung: Eisenach, Markt 13, Nutzungserweiterung Dachgeschoss Georgenschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 8, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 4	Sachstandsberichte
Ö 4.1	Sachstandsbericht zur Erprobungsphase der E-Roller
Ö 4.2	aktueller Sachstand Wartburgarena O1
Ö 4.3	Sachstand zum B-Plan Nr. 50 "Reitenberg"
Ö 6	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ hier: erneuter Beschluss über die ergänzte Abwägung und Satzung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1562-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A- Planzeichnung und Planteil B- textliche Festsetzungen und Hinweise) Anlage 4-1: Anlage zum Umweltbericht (Bestands- und Konfliktplan) Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht
Ö 7	Satzung zur Aufhebung der Satzung für den Beirat für Integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1556-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Satzung zur Aufhebung der Satzung des Beirats für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung Anlage 2 – Satzung des Beirats für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung
Ö 8	Ladeinfrastrukturkonzept Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	1576-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Ladeinfrastrukturkonzept Anlage 2 - Ergebnispräsentation Kurzfassung
Ö 9	kommunale Regelungen zur Förderung von Modernisierungsgutachten Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1568-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 2 - KR ModG - Lageplan der Geltungsbereiche Anlage 3 - KR ModG - ANBest-P Anlage 1 - kommunale Regelungen Modernisierungsgutachten (KR ModG)
Ö 10	Sportstättenentwicklungsplanung 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1596-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Sportstättenentwicklungsplanung 2023 Anlage 2 - Bestandserfassung Anlage 3 - Umfrage Bevölkerung 1.Änderung Anlage 4 - Umfrage Schulen Anlage 5 - Umfrage Vereine Ergänzungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion Präsentation im KSBS-Ausschuss
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Gutachten Lärmschutz Beschluss: nicht abgestimmt	1550-AT/2024	Antrag 1. Änderung
Ö 12	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Katrin Huber - Gestaltung von Spiel- und Erholungsflächen im Thälmannviertel Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 5, Enthaltung: 1	1594-AT/2024	Antrag
Ö 13	Dringlichkeitsvorlage - Beschluss zur Teilnahme am Projektaufruf Nationale Projekte des Städtebaus mit dem Projekt "Erlebbarkeit von Demokratiegeschichte" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	1607-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Projektskizze Erlebbarkeit von Demokratiegeschichte
Ö 14	Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten
Ö 15	Sonstiges

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: