Sitzung
StR/015/2015
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
22.09.2015
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 3.1
Vergabe der Bauleistungen städtischer Anteil für das Bauvorhaben Radweg B 84 Eisenach – Stockhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0372-BR/2015
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 25. August 2015 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus

Beschluss: zurückgestellt

 0347-StR/2015
Ö 6
2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 0354-StR/2015
Ö 7
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 0355-StR/2015
Ö 8
Stellenbedarf - Amt für Bildung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0361-StR/2015
Ö 9
Konzept zur Umsetzung der Armutspräventionsrichtlinie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0323-StR/2015
Ö 10
Stellenbedarf Jugendamt

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 11
Öffentliche Widmung der Straßen im Gewerbegebiet Stregda gemäß § 6 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0303-StR/2015
Ö 12
Abschnittsbildung gem. § 7 Abs. 1 Thüringer Kommunalabgabengesetz (ThürKAG) für den Straßenausbau in der Wartburgallee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0337-StR/2015
Ö 13
Jahresabschluss 2013 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0310-StR/2015
Ö 14
Anfragen
 
Ö 14.1
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Forderungsmanagement der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0132/2015
Ö 14.2
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Kulturgut zurück nach Eisenach - Rückforderung des Wartburg 353 WR in städtisches Eigentum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0127/2015
Ö 14.3
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Protokollierung von Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0140/2015
Ö 14.4
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Beschäftigungsprojekte

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0141/2015
Ö 14.6
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Arbeit des Ausländerbeirates VIII

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0143/2015
Ö 14.7
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Nachnutzung und Planungen mit dem Gebäude des ehemaligen Kindergartens Am Gebräun

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0144/2015
Ö 14.8
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt - Bürgschaft des Investors

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0145/2015