SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.04.2016

Sitzung

HFA/041/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

05.04.2016

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 22. März 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 3	Verleihung der Bezeichnung "Hochschulstadt" für Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0477-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	4. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 2, Enthaltung: 1	0481-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe 10 03 Entwurf Text Änderungssatzung 4. Änderung Fließtextversion
Ö 5	Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2012-2022-Maßnahmenkatalog KPMG für den Bereich Amt für Stadtentwicklung, Abteilung Liegenschaften, Erschließung und Beiträge Beschluss: zurückgestellt
Ö 6	3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0	0487-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 3. Fortschreibung Anlage 1 3.FS STR 2016-04-12 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden bis 2015 Anlage 2 3.FS STR 2016-04-12 Auswertung 2.FS 31.12.15 Anlage 3 3.FS STR 2016-04-12 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 3.FS STR 2016-04-12 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 3.FS STR 2016-04-12 optimierter Regiebetrieb Konsolidierungspotenziale Anlage 6 3 FS HSK 2012 bis 2022 Stand 2016-04-11 Anlage 7 3.FS STR 2016-04-12 Zusammenfassung+Konsolidierungspotenziale STVW Vorbericht 3.FS STR 2016-04-12
Ö 7	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0385-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Anlage 2 - Fließtextversion Hebesatzsatzung Anlage 3 - VV Bedarfszuweisungen Anlage 4 - Vergleich der Hebesätze ausgewählter Städte/Gemeinden in Thüringen Anlage 5 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer A Anlage 6 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer B Anlage 7 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Gewerbesteuer
Ö 8	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0486-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Finanzierung und Sicherung des Standortes des Landestheaters Eisenach im Zeitraum 2017-2024 Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0494-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Fördermittelantrag Bildungskoordination Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0482-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0485-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Gründung und Rechtsfähigkeit der Lippmann + Rau-Stiftung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0466-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe L + R-Stiftungsgeschäft Satzung L+R-Stiftung (2)
Ö 13	Investitionen des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen in neue Technik zur thermischen Wildkrautbeseitigung im Wirtschaftsjahr 2016 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0480-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Grundsatzbeschluss zum Neubau einer 1. bundesligatauglichen Wettkampfhalle Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0496-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, DIE-LINKE-Fraktion und B 90/Grüne/BfE-Fraktion - Kindertreff in Eisenach Nord Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0446-AT/2016	Antrag
Ö 16	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0472-AT/2016	Antrag Änderungsantrag SPD
Ö 17	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Eisenach begrüßt die Deutschen Burschenschaften - Gespräche mit dem Dachverband wieder aufnehmen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 6, Enthaltung: 0	0483-AT/2016	Antrag
Ö 18	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Prüfung der Einrichtung kostenloser W-LAN-Hotspots an Publikumsintensiven Orten in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 6, Enthaltung: 0	0484-AT/2016	Antrag
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - AG Gebietsreform/Rückkreisung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 4, Enthaltung: 2	0490-AT/2016	Antrag
Ö 20	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Mitgliedschaft und Mitarbeit der Stadt Eisenach in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommune Thüringen (AGFK-TH) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0498-AT/2016	Antrag Anlage Aufnahmekriterien u. Leitbild AGFK-TH Erklärung agfk-th
Ö 21	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 22	Sonstiges

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: