SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 23.04.2019

Sitzung

StR/052/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

23.04.2019

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Jubiläen Stadttheater und Thüringer Museum im Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0193/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Sozialwohnungen in der Kapellenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0194/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0195/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Jubiläen im Jahr 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0196/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Energiebericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0197/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Neubau einer Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle am Standort "O1" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0198/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.7	Einwohneranfrage - Instandhaltung der baulichen Anlagen in Trägerschaft der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0199/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.8	Einwohneranfrage - Eisenacher Park- und Gartenanlagen Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0200/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.9	Einwohneranfrage - Prinzipien des Städtebaus bei Neubauvorhaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0201/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Brand in der Querstraße
Ö 4	6. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1328-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anhang Formblätter I-XIX 6.FS Anlage 1 6.FS STR 2019-04-23 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 2 6.FS STR 2019-04-23 Auswertung 5.FS 2018-12-31 Anlage 3 6.FS STR 2019-04-23 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 6.FS STR 2019-04-23 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 6.FS STR 2019-04-23 oRB monetär Anlage 6 6.FS STR 2019-04-23 Maßnahmekatalog Anlage 7 6.FS STR 2019-04-23 monetär Veränderungsliste 6.FS STR 2019-04-23 Vorbericht 6.FS STR 2019-04-23
Ö 5	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1329-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Teil III Einzelpläne Vermögenshaushalt Teil II Einzelpläne Verwaltungshaushalt Teil IV Haushaltsvermerke Teil I Anlage- Übersicht Finanzierung Investitionsmaßnahme Teil I Vorbemerkungen, Haushaltssatzung, Vorbericht, Gesamtplan Teil VII Wirtschaftspläne, Bilanzen, GuV Teil VI Finanzplan, Rücklagen, Schulden, VE, Bürgschaften Teil V Stellenplan Veränderungsblatt Stand 23.04.2019
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Jansen - Sozialer Wohnungsbau der SWG in der Kapellenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0461/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 6.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Pflege des kommunalen Eigentums Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0462/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 6.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - fristgerechte Beantwortung von Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0463/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 6.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - B-Plan Bahnhofsvorstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0464/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Beantwortung der Anfrage AF-0449/2019
Ö 6.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Baumfällungen und Ersatzpflanzungen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0465/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 6.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Klarstellungen zu Straßenreinigungspflicht und Parksituation in der Katharinenstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0466/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Beginn 17:00 Uhr