Haupt- und Finanzausschuss - 03.06.2020 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung
HFA/016/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
03.06.2020
Zeit
17:00-19:55 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 1.1Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

0292-AT/2020
Ö 2Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0289-StR/2020
Ö 37. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0275-StR/2020
Ö 4Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

0271-StR/2020
Ö 5Bachfest im Jahr 2024
hier: Bewerbung der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0288-StR/2020
Ö 6Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0259-StR/2020
Ö 7Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"

Hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0210-StR/2020
Ö 8Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1"

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0233-StR/2020
Ö 9Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0245-AT/2020
Ö 10Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0278-AT/2020
Ö 11Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0274-AT/2020
Ö 12Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0285-AT/2020
Ö 13Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit historischen Baumaterialien

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0284-AT/2020
Ö 14Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1"

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0128-AT/2020
Ö 15Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Bushaltestellen ein Zuhause für Bienen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0279-AT/2020
Ö 16Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Ein Baum für jedes Neugeborene in Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 1

0280-AT/2020
Ö 17Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 
Ö 17.1Berufung Denkmalbeirat 
Ö 18Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion 
Ö 19Sonstiges