SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.06.2020

Sitzung

HFA/016/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

03.06.2020

Zeit

17:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes, Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 5, Enthaltung: 1	0292-AT/2020	Antrag 2. Änderung
Ö 2	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0289-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 3	7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0275-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anhang 7. FS STR 2020-06-09 Formblätter I-XIX Anlage 1 7.FS STR 2020-06-09 Vergleich Einnahmen-Ausgaben Landkreise+Gem. Anlage 2 7.FS STR 2020-06-09 Auswertung 6.FS Anlage 3 7.FS STR 2020-06-09 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 7.FS STR 2020-06-09 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 7.FS STR 2020-06-09 oRB monetär Anlage 6 7.FS STR 2020-06-09 HSK 2012 bis 2022 Anlage 7 7.FS STR 2020-06-09 Veränderungsliste 7.FS STR 2020-06-09 Vorbericht 7 FS incl. Prüfbericht freiwillige Aufgaben 7.FS STR 2020-06-09
Ö 4	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 3, Enthaltung: 0	0271-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Haushalt 2020 Einbringungsstand Anlage 2 - Veränderungsblatt Verwaltungshaushalt Anlage 3 - Veränderungsblatt Vermögenshaushalt Anlage 4 - nicht bezifferbare Änderungen Verwaltungshaushalt Anlage 5 - Veränderungsblatt zum eingebrachten Stellenplan 2020 Änderungsanträge der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 5	Bachfest im Jahr 2024 hier: Bewerbung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0288-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Bachfest-Richtlinien
Ö 6	Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0259-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach
Ö 7	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" Hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0210-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar) Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)
Ö 8	Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1" Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 2, Enthaltung: 1	0233-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018 Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss
Ö 9	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0245-AT/2020	Antrag Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 10	Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0278-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 11	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0274-AT/2020	Antrag 1. Änderung Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0285-AT/2020	Antrag Beschlussempfehlung IBR-Ausschuss
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit historischen Baumaterialien Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0284-AT/2020	Antrag geändert
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Darstellung der Gesamtfinanzierung des Bauprojektes "O1" Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0128-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 15	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Bushaltestellen ein Zuhause für Bienen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 4, Enthaltung: 1	0279-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag - Beispielbilder
Ö 16	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Ein Baum für jedes Neugeborene in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 4, Enthaltung: 1	0280-AT/2020	Antrag
Ö 17	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 17.1	Berufung Denkmalbeirat
Ö 18	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 19	Sonstiges

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr