SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 09.03.2021

Sitzung

HFA/030/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

09.03.2021

Zeit

17:00-20:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Fragen zur Sitzung öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 23. Februar 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0522-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0533-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0539-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Etablierung eines Thüringer Eltern-Kind-Zentrums (ThEKiZ) in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0536-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0418-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte Geltungsbereich Nr. 44.1 Palmental Ost Anlage 1.1 - Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2 - Entwurf Bebauungsplan B 44.1 "Palmental Ost" Anlage 3 - Begründung zum Bebauungsplan 01.02.2021 Anlage 4 - Erschließungsplanung gesamt Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 6 - Verkehrslärmberechnung
Ö 8	Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West" hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0436-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Karte des Geltungsbereiches neu Anlage 1.1: Karte des Geltungsbereiches (Aufstellungsbeschluss 26.06.2018) Anlage 2: Entwurf des Bebauungsplanes B 44.2 Anlage 3: Begründung zum Bebauungsplanentwurf Anlage 4: Erschließungsplanung Lageplan gesamt Anlage 5 : Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag Anlage 5.1 Habitatanalyse Anlage 5.2: Untersuchung Hirschkäfer Anlage 6: Verkehrslärmberechnung
Ö 9	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0515-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Liste der Flurstücke (neu) zur Änderung des Geltungsbereichs Anlage 2 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 1 des Geltungsbereichs Anlage 3 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 2 des Geltungsbereichs Anlage 4 - Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 - Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlagen zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlage zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses - interaktive Karte
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier Beschluss über den 1. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0517-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Planzeichnung, texliche Festsetzungen und Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 2 - Begründung zum Planentwurf mit integriertem Umweltbericht Anlage 3 - Sichtungsergebnis zum Vorentwurf
Ö 11	Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035) Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0500-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Verkehrsentwicklungsplan Anlage 2 - Anlagen zum Verkehrsentwicklungsplan Anlage 3 - Abwägungsprotokoll Öffentlichkeitsbeteiligung geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Anlage zur geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA - Auszüge aus dem Protokoll Erwiderung auf die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1 Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1
Ö 12	Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 2, Enthaltung: 3	0521-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe gemeinsamer Ergänzungsantrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 13	2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 1, Enthaltung: 2	0396-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - Kapellennutzung Änderungsantrag I der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 5, Punkt 6.1.1 Änderungsantrag II der NPD-Stadtratsfraktion - § 5 Punkt 4.3 Änderungsantrag III der NPD-Stadtratsfraktion - § 5, Punkt 3.1.7 Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht Anlage 5 - Gegenüberstellung der Gebühren alt und neu Anlage 6 - Gebührenvergleich häufiger Bestattungsfälle Anlage 7 - Kostenvergleich Bestattungsvarianten für eine Familie Anlage 8 - Städtevergleich Anlage 9 - Übersicht über die städtischen Zuschüsse Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Anlage 2 - Fließtextversion Änderungsantrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion Anlage 10 - Nachkalkulation 2017-2018 Anlage 11 - Betriebsabrechnung 2017-2018 Anlage 12 - Nachkalkulation 2019 Anlage 13 - Betriebsabrechnung 2019 Anlage 14 - Stundensatz FH-Mitarbeiter Anlage 16 - Neufassung der Seite 19 des Kalkulationsberichtes Präsentation des Büros im IBR am 16.11.2020
Ö 14	Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1 Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0488-AT/2020	Antrag geänderte Empfehlung IBR-, SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 15	Antrag der B90/Die Grünen - Stadtratsfraktion - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0448-AT/2020	Antrag
Ö 16	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Eingeschränktes Wildtierverbot in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 2, Enthaltung: 4	0489-AT/2020	Antrag
Ö 17	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Einrichtung von Trinkwasserspendern im Stadtgebiet von Eisenach und in öffentlichen Gebäuden Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0523-AT/2021	Antrag
Ö 18	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0526-AT/2021	Antrag geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 19	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0524-AT/2021	Antrag Anlage - Entwurf der 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Änderungsantrag OB Änderungsantrag OB Anlage 1 Änderungsantrag OB Anlage 2
Ö 20	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0528-AT/2021	Antrag Alternativantrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion
Ö 21	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation durch AfD und NPD am 02.02.2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 3, Enthaltung: 4	0531-AT/2021	Antrag Anlage - Resolution des Stadtrates Eisenach anlässlich der Provokation
Ö 22	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Berufung eines Fahrgastbeirates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0534-AT/2021	Antrag
Ö 23	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ergänzung der Beantwortung von Anfragen und Einwohneranfragen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0546-AT/2021	Antrag
Ö 24	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 24.1	Sachstand zur Prüfung der Jahresrechnungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0543-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 24.2	Beantwortung der eingereichten Fragen
Ö 24.3	Aufnahme einer Dringlichkeitsvorlage auf den Stadtrat zur Teilnahme am Fördermittelaufruf für die Mosewaldsporthalle
Ö 25	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 26	Sonstiges
Ö 26.1	Fällung von Bäumen in der Ziegeleistraße
Ö 26.2	Polizeieinsatz zur nächsten Stadtratssitzung
Ö 26.3	Stand Prüfauftrag zu Ordnungsgeldern
Ö 26.4	Sachstand zur Dirt Bike-Strecke
Ö 26.5	Umzugsplanung im Haus

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr