SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 08.11.2016

Sitzung

HFA/051/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

08.11.2016

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 50. Sitzung am 25. Oktober 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0625-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0613-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Anlage 2 - Entwurf eines Straßenverzeichnissen zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 3 - Fließtext mit Änderungsverlauf der 18. Änderungssatzung zur Hauptsatzung Anlage 4 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 1 Anlage 5 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 2 Anlage 6 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 3 Anlage 7 - Übersicht Stadt Eisenach nach WBZ - Variante 4
Ö 5	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal (TAVEE), hier: Bestellung eines Verbandsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0620-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts ab 01.01.2017, hier: Abgabe der Optionserklärung gemäß § 27 Abs. 22 UStG zur Anwendung des alten Rechtsstandes bis zum 31.12.2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0623-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - § 2 Abs. 3 UStG a. F. Anlage 2 - § 2b UStG - Gesetzestext Anlage 3 - § 27 UStG Anlage 4 - Schreiben BMF v 19 04 2016
Ö 7	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GFG), hier: Beschluss einer Weisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0621-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	1. Änderungssatzung der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung), hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0635-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf zur 1. Änderungssatzung (Marktsatzung) Anlage 2: Entwurf Fließtext Marktsatzung mit Änderungsverlauf
Ö 9	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen der Stadt Eisenach (Marktgebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0636-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf 3. Änderungssatzung Anlage 2: Fließtext
Ö 10	2. Änderung der Zweckvereinbarung zur Gewährleistung des abwehrenden Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe im Industrie- und Gewerbegebiet Kindel der Gemeinde Hörselberg-Hainich durch die Feuerwehr Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0649-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Entwurf der Zweckvereinbarung Anlage 2 - Schreiben an Gem. Hörselberg-Hainich vom 05.04.2016 Anlage 3 - Beschluss des Gemeinderates Hörselberg-Hainich
Ö 11	Bestellung von drei kunstsachverständigen Einwohnern der Stadt Eisenach durch den Stadtrat für das Kuratorium der Stiftung "Curt-Elschner-Galerie" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0643-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Satzung Curt Elschner Stiftung
Ö 12	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0624-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0058 - Hilfe zur Pflege Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0627-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 070 des Sozialamtes für Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0639-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	1. Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan 2019 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0642-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Grundsätze und Themenschwerpunkte zum VEP
Ö 16	5. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0513-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung der Friedhofssatzung Anlage 2 - Entwurf Friedhofssatzung mit altem und neuen Wortlaut Präsentation Friedshofsatzung
Ö 17	1. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung), hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0514-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 1. Änderungssazung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Entwurf Friedhofsgebührensatzung mit Änderungsverlauf Anlage 3 - Entwurf 1. Änderung zur Anlage zum § 5 der Friedhofsgebührensatzung Anlage 4 - Entwurf Anlage zu §5 mit altem und neuen Wortlaut Anlage 5 - Gebührenkalkulation Friedhofs und Bestattungswesen 2016 bis 2018 (1) Anlage 6 - Prüfvermerk des Wirtschaftsprüfers zur Friedhofsgebührenkalkulation
Ö 18	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0592-AT/2016	Antrag
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Vorlage des Prüfberichtes "Betriebskostenbeteiligung der Sportvereine der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen	0606-AT/2016	Antrag
Ö 20	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Mitglied auf Probe in der Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag e.G. Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0645-AT/2016	Antrag Anlage: Stellungnahme EKV
Ö 21	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Rahmenvertrag zur Kostenbeteiligung der Sportvereine Beschluss: nicht abgestimmt	0646-AT/2016	Antrag
Ö 22	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrn Nennstiel - Öffentliche Widmung der Zuwegung An der Leite 24-32 Beschluss: zurückgestellt	0647-AT/2016	Antrag Anlage: Flurkarte
Ö 23	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 23.1	Betriebskosten
Ö 23.2	Gespräch im Integrationsministerium
Ö 23.3	Reformation
Ö 23.4	Staus in Eisenach
Ö 24	Sonstiges
Ö 24.1	Wohnungsbaubericht des Landes Thüringen

Informationen

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Öffentlicher Teil: