SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 01.10.2015

Sitzung

StR/017/2015

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

01.10.2015

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Museen, Lutherjubiläum, 117. Deutscher Wandertag usw. Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0041/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Nachnutzung der Grundschule Neuenhof durch die Ev.-Luth. Kirchgemeinde Neuenhof für den Betrieb der Kindertagesstätte „Senfkorn“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	0371-BR/2015	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes
Ö 3.3	Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung am 25. August 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: zurückgezogen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 22. September 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Wahl des/r Bürgermeisters/in der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 7	Wahl der/s hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 8	Beitritt der Stadt Eisenach zum Verein "Aktionsnetzwerk Luther-Region" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0322-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Beitragsordnung (Entwurf) Satzung (Entwurf)
Ö 9	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Nachtragswirtschaftsplanes 2015 im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über das Erweiterungsobjekt Ernst-Thälmann-Straße 110 "Alte Backwarenfabrik" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0275-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 0 - Inhaltsverzeichnis Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Investitionsplan Anlage 3 - Finanzierungsplan Anlage 4 - Plan-GuV Anlage 5 - Liquiditätsplan Anlage 6 - Unternehmensbewertung Anlage 7 - rechtsaufsichtliche Würdigung TLVwA Anlage 8 - TLVwA Mail Förderfähigkeit Grundstückserwerb
Ö 10	1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kulturbeirat der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0276-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Änderungssatzung Anlage 2: Kulturbeiratssatzung Fließtext
Ö 11	1. Änderungssatzung zu der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0332-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung der Horte
Ö 12	1. Änderungssatzung zu der Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0333-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Horte
Ö 13	Einführung kommunales Bildungsmanagement Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0362-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 ZV Entwurf Eisenach Anlage 2 zur Vereinbarung mit TransMit
Ö 14	Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen allgemeinbildenden Schulen der Stadt Eisenach, hier: Neuordnung der Grundschulbezirke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0363-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Jugendpolitisches Strategiekonzept der Stadt Eisenach bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung) Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0356-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Jugendpolitische Strategie der Stadt Eisenach im Bereich der Jugendförderung bis zum Jahr 2020 (Jugendförderplanung)
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Willkommenskultur Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 5	0343-AT/2015	Antrag eneuter ÄA Änderungsantrag NPD
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Öffentliche Sitzungen per Live-Stream Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 21, Enthaltungen: 5	0369-AT/2015	Antrag
Ö 18	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Erhalt des Landestheaters Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 18, Enthaltungen: 7	0370-AT/2015	Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Nutzung Werner-Aßmann-Halle Beschluss: Zwischenantwort	AF-0149/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0150/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation im Lehrlingswohnheim Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0151/2015
Ö 19.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Beschäftigungsprojekte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0141/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Zwischenantwort
Ö 19.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Finanzielle Mittel Ortsteile Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0085/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Teilbeantwortung Anfrage Freigabe I
Ö 19.6	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Finanzielle Mittel der Ortsteile Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0154/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr