Haupt- und Finanzausschuss - 08.06.2021 - 17:00-20:00 Uhr

Sitzung
HFA/034/2021
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
08.06.2021
Zeit
17:00-20:00 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 25. Mai 2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0618-StR/2021
Ö 4Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Tarifanpassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

0634-StR/2021
Ö 5Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland
hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 22.09.2020 (Vorlagen-Nr. 0305-StR/2020) und Entsendung der Oberbürgermeisterin

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

0628-StR/2021
Ö 6Etablierung eines zweiten Thüringer Eltern-Kind-Zentrums in Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0612-StR/2021
Ö 7Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035)

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0500-StR/2021
Ö 8Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen;
hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0515-StR/2021
Ö 9Bebauungsplan Nr. 39.1 "Auf dem Werraufer I"
hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0599-StR/2021
Ö 10Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0601-StR/2021
Ö 11Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausausgleich vom 31.03.2013 - Sonderlastenausgleich für das Jahr 2021

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0598-StR/2021
Ö 12Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in Eisenacher Schulen und Kindertagesstätten

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0621-AT/2021
Ö 13Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung einer digitalen Sportdatenbank zur Nutzung der Eisenacher Sportstätten

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0622-AT/2021
Ö 14Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Spielapparatesteuersatzung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

0623-AT/2021
Ö 15Vergabe von Aufträgen
hier: Abweichung von der Hauptsatzungsregelung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0635-StR/2021
Ö 16Mitteilungen der Oberbürgermeisterin 
Ö 16.1Beantwortung der eingreichten Anfragen zur Stadtratssitzung 
Ö 17Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion 
Ö 18Sonstiges 
Ö 18.1Erreichbarkeit des Verwaltungsgebäudes an der Rennbahn mit dem ÖPNV 
Ö 18.2Müllaufkommen in der Stadt 
Ö 18.3Zustand der Grünfläche vor dem Verwaltungsgebäude 
Ö 18.4touristische Infrastruktur in der Stadt