SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 08.06.2021

Sitzung

HFA/034/2021

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

08.06.2021

Zeit

17:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA 1. Änderung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 25. Mai 2021 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0618-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Satzungsentwurf geänderte Beschlussempfehlung des HFA geänderte Beschlussempfehlung des WKT-Ausschusses
Ö 4	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Tarifanpassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 2, Enthaltung: 3	0634-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Beschlussvorlage VUW mit Tarifübersicht Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan VUW 2021 Prüfbericht Jahresabschluss 2020 VUW Quartalsbericht VUW zum 31.03.2021
Ö 5	Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland hier: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 22.09.2020 (Vorlagen-Nr. 0305-StR/2020) und Entsendung der Oberbürgermeisterin Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 2, Enthaltung: 2	0628-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Etablierung eines zweiten Thüringer Eltern-Kind-Zentrums in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0612-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 7	Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035) Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0500-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Verkehrsentwicklungsplan Anlage 2 - Anlagen zum Verkehrsentwicklungsplan Anlage 3 - Abwägungsprotokoll Öffentlichkeitsbeteiligung geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Anlage zur geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA - Auszüge aus dem Protokoll Erwiderung auf die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1 Erwiderung auf die Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 2 Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion Forderungen der NPD-Stadtratsfraktion - Teil 1
Ö 8	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen; hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0515-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Liste der Flurstücke (neu) zur Änderung des Geltungsbereichs Anlage 2 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 1 des Geltungsbereichs Anlage 3 - zeichnerische Darstellung Teilbereich 2 des Geltungsbereichs Anlage 4 - Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Anlage 5 - Begründung zum Vorentwurf des Bebauungsplanes zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlagen zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses am 26.04.2021 Anlage zum Vortrag zur Sitzung des SKVS-Ausschusses - interaktive Karte
Ö 9	Bebauungsplan Nr. 39.1 "Auf dem Werraufer I" hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0599-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vertragstext Anlage 2 - Geltungsbereich B 39 (Anlage 1 zum Vertrag) Anlage 3 - Geltungsbereich B 39.1 und B 39.2 (Anlage 2 zum Vertrag) Anlage 4 - Geltungsbereich B 39.1 (Anlage 3 zum Vertrag) Anlage 5 - Katasterausschnitt
Ö 10	Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0601-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausausgleich vom 31.03.2013 - Sonderlastenausgleich für das Jahr 2021 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0598-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einbau von Frischluft-Klimaanlagen in Eisenacher Schulen und Kindertagesstätten Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0621-AT/2021	Antrag geänderte Beschlussempfehlung SBG-Ausschuss, JHA und HFA
Ö 13	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung einer digitalen Sportdatenbank zur Nutzung der Eisenacher Sportstätten Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0622-AT/2021	Antrag geänderte Empfehlung SKVS-Ausschuss und HFA
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderung der Spielapparatesteuersatzung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0623-AT/2021	Antrag 2. Änderung Anlage - Entwurf Änderungssatzung 1. Änderung
Ö 15	Vergabe von Aufträgen hier: Abweichung von der Hauptsatzungsregelung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0635-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Auszug aus der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach und Hauptsatzung der Stadt Eisenach
Ö 16	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 16.1	Beantwortung der eingreichten Anfragen zur Stadtratssitzung
Ö 17	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 18	Sonstiges
Ö 18.1	Erreichbarkeit des Verwaltungsgebäudes an der Rennbahn mit dem ÖPNV
Ö 18.2	Müllaufkommen in der Stadt
Ö 18.3	Zustand der Grünfläche vor dem Verwaltungsgebäude
Ö 18.4	touristische Infrastruktur in der Stadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr