SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.10.2022

Sitzung

HFA/059/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

05.10.2022

Zeit

17:00-17:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 58. Sitzung am 21. September 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Gebührensatzung für das Stadtarchiv Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1022-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Archivgebührensatzung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Gebührenvergleich bisherige Regelung / Entwurf der Neufassung
Ö 4	Flugplatzgesellschaft Eisenach - Kindel mbH (FPG) hier: Ausscheiden der Mitgesellschafterin Stadt Eisenach aus der Gesellschaft Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2	1066-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1067-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Global Nachhaltige Kommune - Handlungsprogramm Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0947-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Eisenach
Ö 7	Aufhebung des Beschlusses Nr. StR/0309/2011 - Beteiligung der Eltern bzw. volljährigen Schüler an den Kosten der Beförderung für Schüler ab der Klassenstufe 11 ab 07. Februar 2011 (Vorlage 0516-StR/2010) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1069-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Beantwortung Nachfrage aus dem KSBS-Ausschuss
Ö 8	Entscheidung DMO-Zugehörigkeit der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	1051-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Gegenüberstellung der Vor-und Nachteile einer jeweiligen DMO-Zugehörigkeit Anlage 2 - Präsentation zum Entscheidungsprozess DMO-Angliederung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Handout DMO - Regionalverbund Thüringer Wald e.V. Handout DMO - Welterberegion Wartburg-Hainich e.V. Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 9	Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 3	1018-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung (Stand: 26.09.2022) Erläuterungen zur Änderung der Satzung
Ö 10	Aufbau eines Energiemanagementsystems Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1076-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Präsentation Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 11	5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Eisenach (Straßenreinigungsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1060-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 2 - Synopse 1. Änderung Anlage 3 - Lesefassung 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf der Änderungssatzung 1. Änderung
Ö 12	Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	1020-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf der Baumschutzsatzung Anlage 2 - Synopse Änderungsantrag der BfE-Stadtratsfraktion - zurückgezogen
Ö 13	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1032-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Vergleich mit Nachbarstädten Stand 2021 Anlage 1 - Entwurf der 1. Änderungssatzung zur Grünanlagengebührensatzung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse
Ö 14	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagensatzung); hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1037-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag Herr May Anlage 1 - Entwurf der 3. Änderungssatzung zur Grünanlagensatzung (2. Änderung) Anlage 2 - Fließtextversion (2. Änderung) Anlage 3 - Synopse (2. Änderung)
Ö 15	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 5	0903-AT/2022	Antrag 2. Änderung
Ö 16	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 17	Sonstiges
Ö 17.1	Warmwasser in Duschen bei Heimspielen verschiedener Sportarten
Ö 17.2	Rundschreiben des Landtages zur Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine und zur Energiesituation

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr