SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.01.2016

Sitzung

StR/020/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.01.2016

Zeit

17:00-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 1.1	Dringlichkeitsantrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Vergabe der Maßnahme "Um- und Ausbau der Werner-Aßmann-Halle" Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 12, Enthaltung: 3	0447-AT/2016	Antrag (geänderter Antrag)
Ö 1.2	Dringlichkeitsantrag der SPD-, CDU- und B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktionen - Kindertreff Eisenach Nord Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt Abstimmung: dafür: 19, dagegen: 7, Enthaltung: 4	0453-AT/2016	Antrag
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Museen und Konzepte Beschluss: Zwischenantwort	EAF-0043/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Fördermittel Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0045/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Kulturkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0046/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Nichtbeantwortung einer Einwohneranfrage Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0047/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Kaufmännische Berufsschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0048/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - 1. Entwurf des B-Planes Nr. 12.1 "Automobilwerk Eisenach-Stammwerk" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0049/2015	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 17. November 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 08. Dezember 2015 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 6	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0423-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Änderung der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0431-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE), hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0342-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0420-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Hundesteuersatzung
Ö 10	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" hier: Billigung und Auslegung des 3. Entwurfes Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0419-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Bebauungsplan (Planzeichnung -Teil A - mit textlichen Festsetzungen -Teil B -) Anlage 2 - Begründung des Bebauungsplanes mit Umweltbericht Anlage 3 - Änderung des Geltungsbereiches (Übersichtsplan) Anlage 4 - Schallgutachten zur Lärmkontingentierung (Anlagenlärm) Anlage 5 - Schallgutachten zum Verkehrslärm Änderungsantrag 1: Herr Hofmann - Baumpflanzungen Änderungsantrag 2: Herr Hofmann - Grünfläche Änderungsantrag 3: Herr Hofmann - Sortimente Änderungsantrag 4: Herr Hofmann - Maß der baulichen Nutzung Änderungsantrag Herr Hofmann vom 12.01. Zeichnung 1 Einwohnerversammlung Zeichnung 2 Einwohnerversammlung Zeichnung 3 Einwohnerversammlung Zeichnung 4 Einwohnerversammlung Zeichnung 5 Einwohnerversammlung
Ö 11	Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Karlstraße 32, Flur 55, Flurstück 5102 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0404-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan Karlstr. 32
Ö 12	Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Goldschmiedenstraße 28-30, Flur 55, Flurstück 5068 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0405-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Lageplan Goldschmiedenstr. 28-30
Ö 13	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Willkommenskultur Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 29, Enthaltung: 2	0343-AT/2015	Antrag eneuter ÄA Änderungsantrag NPD
Ö 14	Antrag der Stadträtin Frau Artschwager - Wochenendnachtbus "Nightliner" für Jugendliche der Eisenacher Ortsteile Beschluss: zurückgezogen	0216-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Rexrodt
Ö 15	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Wohnungspolitische Leitlinie der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen	0261-AT/2015	Antrag
Ö 16	Antrag des Stadtrates Herrn Lieske - Anlassbezogene Baumpflanzungen an ausgewählten Plätzen, zum Beispiel Parks oder an Straßenrändern Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0289-AT/2015	Antrag
Ö 17	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Städtepartnerschaft Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 24, Enthaltung: 5	0440-AT/2015	Antrag
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Sitzbank um die Mosbacher Linde Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0171/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausbau Werner-Aßmann-Halle Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0172/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Wohnformen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0173/2015	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Sozialstrom Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0174/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage AF174-2016
Ö 18.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schilderbeseitigung in der Gargasse Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0176/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Unterrichtsausfall Geschwister-Scholl-Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0177/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Klärung der Haftungsfrage Schadstoffbelastung Wartburgschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0178/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Maßnahmen auf Eisenacher Spielplätzen in 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0179/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn West - Unterhaltskosten und Einnahmen Toilettenhaus Johannisplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0180/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage: E und A Toilettenanlage Johannisplatz 20011 - 2015
Ö 18.10	Anfrage des Stadtratsmitglieder Herrn Jansen - Zentraler Ansprechpartner für die KVG und den ÖPNV Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0181/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: