SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 03.05.2016 - 17:00-20:55 Uhr

Sitzung

HFA/043/2016

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

03.05.2016

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 19. April 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE), hier: Anweisung an den städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der GFG mbH zur Gründung einer Servicegesellschaft Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0519-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: zurückgestellt	0505-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 2, Enthaltung: 1	0516-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe HH 2016 beschlossene Fassung ÄA des ÄA-SPD-Fraktion VwHH Dorferneuerung ÄA SPD-Fraktion VwHH 2016 Dorfentwicklung ÄA-SPD-Fraktion VwHH 2016 Tierheim
Ö 6	6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 2, Enthaltung: 1	0479-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 6. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtextversion Hebesatzsatzung Anlage 3 - VV-Bedarfszuweisungen Anlage 4 - Vergleich der Hebesätze ausgewählter Städte/Gemeinden in Thüringen Anlage 5 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer A Anlage 6 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Grundsteuer B Anlage 7 - Beispiele - Auswirkung der Hebesatzerhöhung Gewerbesteuer
Ö 5	3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0515-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe ÄA Herr Hofmann Anhang Formblätter I-XIX 3. FS STR 2016-05-10 Anlage 1 3.FS STR 2016-05-10 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden bis 2015 Anlage 2 3.FS STR 2016-05-10 Auswertung 2.FS 31.12.15 Anlage 3 3.FS STR 2016-05-10 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 3.FS STR 2016-05-10 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 3.FS STR 2016-05-10 optimierter Regiebetrieb Konsolidierungspotenziale Anlage 6 3. FS STR 2016-05-10 Maßnahmekatalog Anlage 7 3. FS STR 2016-05-10 Zusammenfassung und Konsolidierungspotenziale STVW Vorbericht 3 FS STR 2016-05-10 Veränderungsliste 3. Fortschreibung 2016-05-10 ÄA Herr Lieske
Ö 8	Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (evb), hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0473-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag Stand 14.04.2016 Anlage 2 - Synopse Stand 14.04.2016 Anlage 3 - TLVwA 2016-02-15 Würdigung GVertrag EVB
Ö 9	Vollzug einer rechtsfähigen Stiftung mit dem Namen "Lippmann + Rau" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0517-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe L + R-Stiftungsgeschäft.doc Mail der Stiftungsbehörde Satzung L+R-Stiftung.doc Beschluss Berufung Gründungsratsmitglieder Gründungsbeschluss nebst Anlage
Ö 10	Förderung eines Integrationslotsen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0497-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe ÄA-CDU-Fraktion
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt", Abwägung zum 3. Entwurf Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0506-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Präambel zum Abwägungsvorschlag Anlage 2: Abwägungsvorschlag zur Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3: Abwägungsvorschlag zur Beteiligung der Behörden + sonstigen TÖB Anlage 4: Austauschblätter Tabelle Abwägung TLDA
Ö 12	Entlassung aus dem Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerk: Grundstück Schmelzerstraße 20, Flur 55, Flurstück 5006 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0511-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Lageplan Schmelzerstr. 20
Ö 13	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2016 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0504-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau 2024 in Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0512-AT/2016	Antrag
Ö 15	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 16	Sonstiges