SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 13.12.2016

Sitzung

StR/029/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

13.12.2016

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Neugestaltung Lutherplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0088/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Audio-Livestream Stadtratssitzungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0089/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Lutherplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0090/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Fitness-Parcours Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0091/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage 1 - Kuck-Fitness-1 Anlage 2 - Playfit-1 Anlage 3 - Playfit-2 Kommunen Anlage 4 - Saysu-1
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Konsolidierungskonzept des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE): hier: Berichterstattung zum aktuellen Stand der Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0684-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Werkleiterbericht November 2016
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 15. November 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Mitgliedschaft der Stadt Eisenach in der Deutschen Lutherweg-Gesellschaft e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0656-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Beitragsordnung Anlage 2: Grundsatzpapier Anlage 3: Satzung
Ö 6	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0610-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 39. ordentliche Hauptversammlung des Deutsches Städtetages in Nürnberg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0667-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Satzung dst
Ö 8	Beitritt zum Förderverein der Dualen Hochschule Gera-Eisenach DHGE Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0669-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0671-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe 4. FS HSK Veränderungsliste Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anhang Formblätter I-XIX 4. FS Anlage 1 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 2 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 3 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 4 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 5 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 JHA Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 SBG Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 SUS Anlage 6 4 FS HSK 2012 bis 2022 WKT Anlage 6 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 Anlage 7 4.FS Beschlussfassung STR 2017-01-31 HSK 4. FS Einbringung Anhänge HSK 4. FS Einbringung Hauptteil Vorbericht 4. FS Beschlussfassung STR 2017-01-31
Ö 10	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2017, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0666-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Entwurf 2017 Teil I Vorbemerkungen Satzung Vorbericht Gesamtplan Entwurf 2017 Teil II Einzelpläne Verwaltungshaushalt Entwurf 2017 Teil III Einzelpläne Vermögenshaushalt Entwurf 2017 Teil IV HH-Vermerke Stellenplan Finanzplan Entwurf 2017 Teil V Wirtschaftspläne Bilanzen GuV
Ö 11	1. Änderungssatzung der Satzung über den Marktverkehr der Stadt Eisenach (Marktsatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0659-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 1. Änderungssatzung Markt NEU Stand 24.11.2016 Anlage 2: Fließtextversion Marktsatzung mit Änderungsverlauf NEU Stand 24.11.2016
Ö 12	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen der Stadt Eisenach (Marktgebührensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0660-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: 3. Änderungssatzung Gebühren NEU Stand 24.11.2016 Anlage 2: Fließtextversion Marktgebühren mit Änderungsverlauf NEU Stand 24.11.2016
Ö 13	Überplanmäßige Ausgabe Deckungskreis 47 - Personalkostenzuschüsse an freie Träger Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0670-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Eisenach und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie zur Umsetzung der Baumaßnahme "Hochwasserschutz Eisenach MK II" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0638-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Vereinbarung Anlage 3 B-Plan Nr. 14 "Auf dem Gries" (Auszug)
Ö 15	Änderungsbeschluss zum Beschluss zur Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsgesetz (KInvFG) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0678-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Beschlussvorlage 0600-StR/2016 - Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz (KInvFG)
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 24100.94000 - Medizinische Fachschule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0674-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 22500.94002 - Goetheschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0677-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Goetheschule Teilgrundriss EG M50
Ö 18	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: zurückgestellt	0472-AT/2016	Antrag Änderungsantrag SPD
Ö 19	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 1	0590-AT/2016	Antrag
Ö 20	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 8	0592-AT/2016	Antrag
Ö 21	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Herrn Nennstiel - Öffentliche Widmung der Zuwegung An der Leite 24-32 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 18, Enthaltungen: 13	0647-AT/2016	Antrag Anlage: Flurkarte
Ö 22	Gemeinsamer Antrag der CDU- und SPD-Stadtratsfraktion - Bibliothekskonzeption Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0673-AT/2016	Antrag
Ö 23	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - geplante Gebietsreform Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 17, Enthaltungen: 6	0679-AT/2016	Antrag
Ö 24	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Wohnungsgipfel in Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0680-AT/2016	Antrag
Ö 25	Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0075 - Offene Hilfen Grundsicherung SGB II - in Höhe von 200.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 0	0688-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	Anfragen
Ö 26.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Rechnungsprüfungsausschuss Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0268/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Einhaltung des Stellenplans und Verbesserungen an der Volkshochschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0286/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Lutherdekade-Wandertag Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0289/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Betriebskostenbeteiligung Beschluss: Zwischenantwort	AF-0290/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Bauliche Veränderungen am neuen ZOB Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0291/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Parksituation Friedensstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0292/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Aktive Wohnungspolitik in Eisenach Beschluss: Zwischenantwort	AF-0293/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 26.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sauberkeit der Stadt und Einwerbung von Spenden Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0294/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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