Sitzung
StR/031/2017
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
08.03.2017
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Wartburgallee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0094/2017
Ö 2.2
Einwohneranfrage - Hundesteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0095/2017
Ö 2.3
Einwohneranfrage - Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0096/2017
Ö 2.4
Einwohneranfrage - gastronomische Konzessionierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0097/2017
Ö 3
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 3.1
Berichterstattung gem. § 7 Abs. 4 der Haushaltssatzung der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2016 / Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgabe n

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0745-BR/2017
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung am 31. Januar 2017 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5
Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes

Beschluss: zurückgestellt

 0735-StR/2017
Ö 6
Grundsatzbeschluss zur künftigen Organisationsstruktur des ÖPNV in der Wartburgregion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0731-StR/2017
Ö 7
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 "Wohngebiet Schützenstraße/Petersberg", hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0719-StR/2017
Ö 8
Satzung der Stadt Eisenach über den Wasserwehrdienst, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0732-StR/2017
Ö 9
3. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach

Beschluss: zurückgestellt

 0737-StR/2017
Ö 10
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Gesundheitsmanagement

Beschluss: zurückgezogen

 0734-AT/2017
Ö 11
Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Dringlichkeitsantrag - Hundebestandsaufnahme stoppen

Beschluss: Dringlichkeit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 29, Enthaltungen: 0

 0752-AT/2017
Ö 12
Anfragen
 
Ö 12.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Klimabündnis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0299/2017
Ö 12.2
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - zur Klageerhebung zum Landgericht auf Herausgabe des gestohlenen Kulturgutes "Wartburg 353 WR"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0300/2017
Ö 12.3
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Vergaberecht Lutherplatz

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0307/2017
Ö 12.4
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Parkhäuser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0308/2017
Ö 12.5
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sauberkeit im Aquaplex

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0309/2017
Ö 12.6
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Schließung des Sozialkaufhauses AKiE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0310/2017
Ö 12.7
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten des Dienstwagens der OB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0311/2017
Ö 12.8
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Wechsel des Geschäftswagens der Oberbürgermeisterin von Opel auf BMW (1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0314/2017
Ö 12.9
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Wechsel des Geschäftswagens der Oberbürgermeisterin von Opel auf BMW (2)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0315/2017