SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 06.05.2020

Sitzung

HFA/014/2020

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.05.2020

Zeit

17:00-21:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen Beschluss: nicht abgestimmt	0163-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 3	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung Beschluss: nicht abgestimmt	0164-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha Beschluss: nicht abgestimmt	0165-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0171-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld
Ö 6	7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0244-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden Anlage 2 - Auswertung 6.Fortschreibung (Stand 13.03.2020) Anlage 3 - Personaloptimierungskonzept Anlage 4 - Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anhang - Formblätter I-XIX (Stand: 23.04.2020) Anlage 5 - optimierter Regiebetrieb monetär (Stand: 10.03.2020) Anlage 6 - HSK 2012 - 2022 (Stand: 28.04.2020) Anlage 7 - Zusammenfassung HSK (Stand: 28.04.2020) Anlage 8 - Vorbericht (Stand: 23.04.2020) Anlage 9 - Veränderungsliste 7. Fortschreibung HSK im Vergleich zur 6. Fortschreibung (Stand: 23.04.2020)
Ö 7	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0248-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Einbringungsstand der Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 Ergänzung des Vermögenshaushaltes - 3,3 Mio. €-Investitionspaktet (Stand 03.04.2020)
Ö 8	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW) hier: Haushaltssatzung 2020 sowie Kreditaufnahmen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0205-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 -Haushaltssatzung und Anlagen Anlage 2 - Vorbericht zur Haushaltssatzung
Ö 9	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0234-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Empfehlung zur Anpassung der Entgelte im aquaplex geänderte Version (nach Beratung im IBR)
Ö 10	Einmalige Verlängerung Einreichungsfrist Anträge Kulturförderung 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0222-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage - Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach
Ö 11	Sanierung der Friedrich-Ludwig-Jahnhalle durch Erweiterung des Umkleide- und Sportgerätebereichs hier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteiles Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0264-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Wartburgauffahrt 2. Bauabschnitt hier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städt. Eigenanteiles Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0263-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Beitritt zum Partnerschaften Deutschland-Gesellschafterkreis Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0231-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Informationsbroschüre PD Anlage 2 - Broschüre "Der Anteilswerb" Anlage 3 - Satzung der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH (Stand 12.07.19) Anlage 5 - Gesellschaftervereinbarung PD Anlage 6 - Aktuelle Gesellschafterstruktur der PD Anlage 4 - Eckpunktevereinbarung
Ö 14	Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1" Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0233-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe 3. Änderung Anlage 1 - Beschluss StR/0649/2018 vom 30.01.2018 Anlage 2 - Varianten- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschlussempfehlung SKVS-Ausschuss
Ö 15	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0214-AT/2020	Antrag 1. Änderung Empfehlung geänderter Beschlusstext - IBR-Ausschuss Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Beschlusstext
Ö 16	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion - Stellungnahme der Stadt Eisenach zu: Fortschreibung des Erlasses zur Planung von „Windenergie“ der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen Beschluss: nicht abgestimmt	0229-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 17	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung/Aktualisierung Konsolidierungskonzept TAVEE Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0241-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Oberbürgermeisterin
Ö 18	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 1	0242-AT/2020	Antrag Änderungsantrag Herr May
Ö 19	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Teilnahme am Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0243-AT/2020	Antrag
Ö 20	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0245-AT/2020	Antrag Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 21	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Pressemitteilung zur Einwohnerfragestunde Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0240-AT/2020	Antrag
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Überführung des Privatgrabes des Eisenacher Kunstschmiedes Professor Günther Laufer in ein Ehrengrab Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0246-AT/2020	Antrag
Ö 23	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer in der Stadt Eisenach und ihren Ortsteilen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0247-AT/2020	Antrag
Ö 24	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 24.1	Öffnung der Musikschule
Ö 24.2	Telefonkonferenz mit den Oberbürgermeistern
Ö 24.3	Besetzung Geschäftsführung evb zum 01.07.2020
Ö 24.4	Ausreichung der Jahresrechnung 2019
Ö 25	Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion
Ö 26	Sonstiges
Ö 26.1	Zustand der Grünflächen auf dem Friedhof
Ö 26.2	Rüge zum Gestaltungswettbewerb Museum
Ö 26.3	freie Träger der Kindertagesstätten
Ö 26.4	Baustelle Querstraße

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr