SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 15.03.2022

Sitzung

StR/025/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

15.03.2022

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Veranstaltungs-, Kongress- und Event-Tourismus der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0095/2022	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Tourismuskonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen	0883-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	ISEK Maßnahmenmonitoring 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0872-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - ISEK Maßnahmenmonitoring 2021
Ö 3.3	Jahresberichte 2021 zur Dorferneuerung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0887-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Jahresbericht 2021 Dorferneuerung westl. Ortsteile Anlage 2 - Jahresbericht 2021 Dorferneuerung Neukirchen Anlage 3 - Fotodokumentaion nach Sanierung Schloss Berteroda
Ö 3.4	Akteneinsichtsausschuss zur Untersuchung aller Vorgänge im Zusammenhang mit der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zum "O1" hier: Beendigung der Tätigkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0913-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 1. Februar 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0900-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - 1. Änderung - Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung Anlage 2 - 1. Änderung - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse zum § 19 der Hauptsatzung
Ö 6	5. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7, Enthaltungen: 1	0894-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 5. Änderung der Geschäftsordnung Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse der §§ 4,6 und 27-33 der Geschäftsordnung geänderte Empfehlung HFA Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 7	Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2016, 2017, 2018 und 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 3	0862-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und des hauptamtlichen Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2016 bis 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3, Enthaltungen: 7	0863-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR: Haushaltssatzung 2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 4	0895-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung 2022 der VUW gkAöR Anlage 2 - Wirtschaftsplan 2022 der VUW gkAöR
Ö 10	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG); hier: Umsetzung Investitionsprogramm Sozialer Wohnungsbau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0890-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag Herr May
Ö 11	Wahl von drei kunstverständigen Einwohnerinnen für das Kuratorium der Stiftung Curt Elschner-Galerie Beschluss:* mehrheitlich beschlossen	0865-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Satzung der Stiftung "Curt Elschner Galerie" Vorschläge zur Wahl
Ö 12	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0888-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf 1. Änderungssatzung
Ö 13	Öffentliche Widmung des Parkplatzes "Hohe Sonne" nach Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0876-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Flurkarte Anlage 2 - Luftbild Fragen aus der Sitzung des HFA
Ö 14	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einbringung Haushalt 2022 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0884-AT/2022	Antrag 1. Änderung
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Berichterstattung zum Museumskonzeptes hier: Änderung des Beschlusses StR/0755/2018 (Vorlagen-Nr. 1168-StR/2018) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0892-AT/2022	Antrag
Ö 16	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einführung eines Sozialtickets für den Busverkehr innerhalb des Eisenacher Liniennetzes Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltungen: 1	0897-AT/2022	Antrag 1. Änderung
Ö 17	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Beitritt zur DMO Welterberegion Wartburg Hainich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0902-AT/2022	Antrag 1. Änderung
Ö 18	Anfragen
Ö 18.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: Zwischenantwort	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 18.2	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - gkAöR VUW (Anwaltskosten zur Beantwortung von Stadtratsanfragen, Behördenfahrschule, freigestellter Schülerverkehr) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0216/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Investitionsbedarf an den Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0228/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Klimaschutzkonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0229/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Auszug IKSK
Ö 18.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Baumaßnahme „Hohe Sonne“ Beschluss: zurückgestellt	AF-0230/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.6	Anfrage der Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion - Ladestationen für E-Mobilität in Eisenach und Nutzung von Förderprogrammen Beschluss: zurückgestellt	AF-0227/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.7	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Zustand der Erschließungsanlage am Ende der Heinrich-Zieger-Straße zur Fritz-Koch-Straße und zur Joseph-Kürschner-Straße Beschluss: zurückgestellt	AF-0231/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Anfrage
Ö 18.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Karlsplatz Beschluss: zurückgestellt	AF-0232/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 18.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zuschussbedarf Kindertagesstätten freie Träger Beschluss: Zwischenantwort	AF-0233/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 -Übersicht Personal- und Kostenentwicklung 2018 2021 Anlage 2 -Tarifsteigerungen 2018bis2021 Anlage zur Anfrage - Vergleich der Zuschüsse

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