SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 22.06.2011

Sitzung

HFA/043/2011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

22.06.2011

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 18.05.2011 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 08.06.2011 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0645-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Satzung 2011 05Vgl.HebesätzeThür.
Ö 5	Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0646-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Satzung
Ö 19	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Solidarität mit Japan- aus der Katastrophe Schlussfolgerungen ziehen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0601-AT/2011	Änderungsantrag Antrag
Ö 20	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Versorgung der Stadtverwaltung mit Strom aus erneuerbaren Energien Beschluss: Empfehlung der Verweisung	0631-AT/2011	Antrag
Ö 6	Investitionen des Amtes für Tiefbau und Grünflächen in neue Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen im Wirtschaftsjahr 2011 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0625-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale für Schulgebäude des Jahres 2011 des Landes Thüringen gem. § 25 Thüringer Finanzausgleichgesetz in Höhe von 386.916,01 €. Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0644-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Übersicht der Maßnahmen
Ö 8	Wahrnehmung der Aufgabenumsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II in eigener Verantwortung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0650-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Festlegung des Personenkreises für den Eisenacher Stadtpass Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0657-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach/ V E- Plan Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße": Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 1. Entwurf und Satzungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0640-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2: Satzung/ Planteil A -Planzeichnung- und Planteil B -textliche Festsetzungen- Anlage 3: Satzung, Planteil C: Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 4: Begründung
Ö 11	Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE- Stadtratsfraktion - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 SD "Bau- und Heimwerkermarkt" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0620-AT/2011	Änderungsantrag Original-Antrag
Ö 12	Veränderungssperre für den Bereich B 40 "Bau- und Heimwerkermarkt" in Stregda Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0558-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Satzungstext Anlage 3: Flurstücksliste als Anlage 02 zur Satzung Anlage 4: Auszüge des SR Beschlusses über Abwägungsergebnis Anlage 2: Geltungsbereich als Anlage 01 zur Satzung
Ö 13	Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der Opel Eisenach GmbH Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0651-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Städtebaulicher Vertrag Anlage 1 zum Städtebaulichen Vertrag Anlage 2 zum Städtebaulichen Vertrag - Flurstücksliste
Ö 14	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SF "Auf dem Werth", Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0652-StR/2011	Beschlussvorlage Freigabe Anlage: Karte des Geltungsbereiches
Ö 15	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0454-AT/2010	Antrag 2. Änderung
Ö 16	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Änderung des Zugriffes für Stadträte auf das Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung (Vollzugriff) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0539-AT/2010	geänderter Antrag Änderungsantrag NPD - abgelehnt
Ö 17	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sachstand "Tor zur Stadt" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0632-AT/2011	Antrag Anlage zum Original-Antrag
Ö 18	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Ö 21	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung städtischer Grundschulen, Grundschulhorte und Kindertagesstätten auf gefährliche Schadstoffe Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0	0653-AT/2011	Antrag Änderungsantrag
Ö 22	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 22.1	Kommunaler Finanzausgleich
Ö 23	Sonstiges
Ö 23.1	Lärmschutz Autobahn

Informationen

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