Sitzung
HFA/043/2011
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2
Datum
22.06.2011
Zeit
18:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 41. Sitzung am 18.05.2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung am 08.06.2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 4, dagegen: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 4
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer der Stadt Eisenach (Hebesatzsatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 1, Enthaltung: 0

 0645-StR/2011
Ö 5
Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 1, Enthaltung: 0

 0646-StR/2011
Ö 19
Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Solidarität mit Japan- aus der Katastrophe Schlussfolgerungen ziehen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 0, Enthaltung: 5

 0601-AT/2011
Ö 20
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Versorgung der Stadtverwaltung mit Strom aus erneuerbaren Energien

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

 0631-AT/2011
Ö 6
Investitionen des Amtes für Tiefbau und Grünflächen in neue Fahrzeuge und Fahrzeugausrüstungen im Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 0625-StR/2011
Ö 7
Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale für Schulgebäude des Jahres 2011 des Landes Thüringen gem. § 25 Thüringer Finanzausgleichgesetz in Höhe von 386.916,01 €.

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0644-StR/2011
Ö 8
Wahrnehmung der Aufgabenumsetzung der Leistungen für Bildung und Teilhabe nach dem SGB II in eigener Verantwortung der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0650-StR/2011
Ö 9
Festlegung des Personenkreises für den Eisenacher Stadtpass

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0657-StR/2011
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach/ V E- Plan Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/ Hospitalstraße": Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum 1. Entwurf und Satzungsbeschluss

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0640-StR/2011
Ö 11
Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, BfE- Stadtratsfraktion - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 40 SD "Bau- und Heimwerkermarkt"

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 1, Enthaltung: 0

 0620-AT/2011
Ö 12
Veränderungssperre für den Bereich B 40 "Bau- und Heimwerkermarkt" in Stregda

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 0, Enthaltung: 4

 0558-StR/2011
Ö 13
Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Eisenach und der Opel Eisenach GmbH

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0651-StR/2011
Ö 14
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SF "Auf dem Werth", Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 0652-StR/2011
Ö 15
Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen B 90/Die Grünen und DIE LINKEN - Erstellung eines Konzeptes zur Wirtschaftsförderung der Stadt Eisenach

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 5, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 0454-AT/2010
Ö 16
Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schorr - Änderung des Zugriffes für Stadträte auf das Ratsinformationssystem der Stadtverwaltung (Vollzugriff)

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 4, Enthaltung: 2

 0539-AT/2010
Ö 17
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sachstand "Tor zur Stadt"

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0632-AT/2011
Ö 18
Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfreie Landwirtschaft in Thüringen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 3, Enthaltung: 1

 
Ö 21
Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Überprüfung städtischer Grundschulen, Grundschulhorte und Kindertagesstätten auf gefährliche Schadstoffe

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: dafür: 0, dagegen: 6, Enthaltung: 0

 0653-AT/2011
Ö 22
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 22.1
Kommunaler Finanzausgleich
 
Ö 23
Sonstiges
 
Ö 23.1
Lärmschutz Autobahn