Sitzung
StR/020/2011
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
14.10.2011
Zeit
16:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Umgestaltung/Sanierung der Esplanade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0017/2011
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Haushaltssicherungskonzept 2009 bis 2013
Bericht zum Zwischenstand September 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0749-BR/2011
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 09. September 2011 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Berufung von sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0605-StR/2011
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Benutzungsgebühren- und Kostensatzung für das Stadtarchiv der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlußfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0729-StR/2011
Ö 7
1. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0728-StR/2011
Ö 8
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2011
hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0744-StR/2011
Ö 9
Satzung über den Marktverkehr (Marktsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0735-StR/2011
Ö 10
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 40 "Bau- und Heimwerkermarkt", hier: Billigung des Entwurfes und Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 0732-StR/2011
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 3 SF "Auf dem Werth", hier: Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0733-StR/2011
Ö 12
Stellungnahmen der Stadt Eisenach im Rahmen der Anhörung zur Fortführung des Planverfahrens und zur Änderung des Regionalplans Südwestthüringen

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 0706-StR/2011
Ö 13
Kostenspaltung für die Erneuerung der Teileinrichtung Gehweg in den Straßen Jahnstraße, Otto-Speßhardt-Straße, Graf-Keller-Straße und Fröbelstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0739-StR/2011
Ö 14
Einziehung eines Teilstückes einer öffentlichen Verkehrsfläche Flurstück 171/1 Weg Nähe Hopfental im OT Stedtfeld gem. § 8 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0746-StR/2011
Ö 15
Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD-, und BfE-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag für den Teil B-Plan 23.1 - Karthäuser Höhe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0621-AT/2011
Ö 16
Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Schäfer - Vermietung von Räumen in Schulen an das Kultusministerium für Studienseminare

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 1

 0750-AT/2011
Ö 17
Anfragen
 
Ö 17.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Kindeswohlgefährdung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0227/2011
Ö 17.2
Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Schmuckurne

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0231/2011
Ö 17.3
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Projekt "Vielfalt tut gut" + Unterstützung durch den Ausländerbeirat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0232/2011
Ö 17.4
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0234/2011
Ö 17.6
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Parkhaus "Am Markt"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0236/2011
Ö 17.7
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Streusalzplanung der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0240/2011
Ö 17.8
Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Reise nach Waverly (Iowa) durch Vertreter/innen der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0241/2011
Ö 17.9
Anfrage der Stadträtin Frau Barsakow - Sportstättenleitplanung

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0242/2011
Ö 17.10
Anfrage des Stadtrates Herrn Krieg - Tor zur Stadt

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0244/2011