SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.06.2018

Sitzung

StR/041/2018

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

12.06.2018

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Erstellung eines Wirtschaftsförderungskonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0135/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Schulhof Esplanade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0139/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Areal der ehemaligen Kaufmännischen Berufsschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0140/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.4	Einwohneranfrage - Kulturkonzept und Thüringer Museum Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0141/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.5	Einwohneranfrage - Immobilie am Roeseschen Hölzchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0142/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.6	Einwohneranfrage - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0143/2018	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Lärmaktionsplanung (LAP) Beschluss: zur Kenntnis genommen	1047-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1: Stellungnahme der Stadt zum LAP Bahn Anlage 2: Anlage zur Stellungnahme
Ö 3.2	Eilentscheidung gem. § 30 ThürKO - Außerplanmäßige Ausgabe für die Verlegung einer Quellleitung in der Johann-Sebastian-Bach-Straße in Höhe von 95.000 € Beschluss: zur Kenntnis genommen	1054-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.3	Umsetzung der 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, Sachstand Dezember 2017 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1062-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe Teil A Auswertung 4. Fortschreibung Anlage 6 2017-12-31 Teil B Auswertung 4. Fortschreibung Anlage 7 2017-12-31 Teil C Auswertung 4. Fortschreibung Anlage 5 oRB 2017-12-31 ThürLVwA Formblatt Tabelle1 Auswertung 4. Fortschreibung 2017-12-31 ThürLVwA Formblatt Tabelle2 Auswertung 4. Fortschreibung 2017-12-31
Ö 3.4	Bericht über die Möglichkeiten der innerbetrieblichen Kosteneinsparung und zur kundenorientierten Arbeit auf dem städtischen Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	1075-BR/2018	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.5	"Grünes Band" als nationales Naturmonument
Ö 3.6	Feierlichkeiten anlässlich des 3. Oktobers 2018 in Marburg
Ö 3.7	aktueller Verhandlungsstand zur freiwilligen Fusion der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises
Ö 4	Entwurf eines Vertrages zur freiwilligen Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis, hier: erste Beratung Beschluss: zurückgezogen
Ö 5	Anfragen
Ö 5.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Konsequenzen aus Umfrage zur Sicherheit von Frauen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0386/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage-Präsentation
Ö 5.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Besteuerung sogenannter "gefährlicher Hunde" in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0385/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 5.3	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten für den Feuerwehreinsatz anlässlich einer Demonstration am 12.02.2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0384/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 5.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Jahresabschluss des opimierten Regiebetriebes 2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0383/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 5.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Auftragsvergaben Friedhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0387/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 5.6	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Altersgerechter und barrierefreier Wohnraum im Thälmann-Viertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0388/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 5.7	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0389/2018	Anfrage Anlage 1 - Bebauungsplan Planzeichnung Anlage 2 - Planerwerkstatt
Ö 5.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Sachstand SWG-Planungen für altersgerechten Neubau im Thälmann-Viertel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0393/2018	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Standortvergleich Thälmannstraße

Informationen

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Beginn 17:00 Uhr