SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 01.10.2019

Sitzung

StR/003/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

01.10.2019

Zeit

17:00-19:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - "Mobilitätskultur" in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0009/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Ersatzpflanzungen Bäume Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0010/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 2.3	Einwohneranfrage - Kartausgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0011/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Zeitplan Umgestaltung Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	0090-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 3.2	Einladung zum 03. Oktober 2019
Ö 3.3	Städtepartnerschaft mit Israel
Ö 3.4	Übertragung von Geschäftsbereichen an die ehrenamtlichen Beigeordneten
Ö 4	Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung) hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0043-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Wappensatzung Anlage 2 - Anlage 1 zum Entwurf der Wappensatzung - Stadtwappen Anlage 3 - Anlage 2 zum Entwurf der Wappensatzung - Stadtlogo Anlage 4 - Rechtsgrundlagen
Ö 5	Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 1	0079-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf „Richtlinie für die digitale Ratsarbeit“ – Anlage zur Geschäftsordnung Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - §§ 12, 22, 43 Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - § 18 Anfragen Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - § 19 Einwohnerfragestunde Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - § 22 Rededauer Änderungsvorschlag der Oberbürgermeisterin - §§ 28 - 31 Änderungsvorschlag Ältestenrat - § 12 Einbringung von Anträgen
Ö 6	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 12, Enthaltungen: 1	0082-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Beauftragter Feuerwehr Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Beauftragter Migration Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion - §§ 10 und 17 Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 3 - Synopse Änderungsvorschlag Ältestenrat - § 17 - Beauftragter für Menschen mit Migrationshintergrund
Ö 7	Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0099-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0100-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0037-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - Bilanz zum 31.12.2018 Anlage 1b - GuV zum 31.12.2018 Anlage 2 - Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 Anlage 3 - Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers 2018
Ö 10	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0039-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - SWG Lagebericht 2018 Anlage 1a - SWG Bilanz 2018 Anlage 1b - SWG GuV 2018 Anlage 3 - SWG Vermerk WP 2018
Ö 11	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0083-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1a - EWT Bilanz 2018 Anlage 1b - EWT GuV 2018 Anlage 3 - EWT Vermerk WP 2018 Anlage 2 - EWT Lagebericht 2018
Ö 12	Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Stadtbusverkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0019-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur", hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0068-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"
Ö 14	Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 10	0095-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag FPD-Stadtratsfraktion Anlage - Entwurf zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“
Ö 15	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung um Standort der Landesfeuerwehrschule Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0094-AT/2019	Antrag
Ö 16	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung Beschluss: Vertagung (GO-Antrag) Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 2	0098-AT/2019	Antrag
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Die Rolle des Kommunalwaldes für die Stadt Eisenach I Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0009/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Die Rolle des Kommunalwaldes für die Stadt Eisenach II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0010/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stellungnahme der Stadt zum Kauf der Immissionsrechte durch Opel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0023/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Digitalisierung der Eisenacher Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0024/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Friedhofsgebührensatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0025/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.6	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Umsetzung des Antrages zum Einsatz von Pestiziden Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0026/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.7	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Städtepartnerschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0027/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.8	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Berufung verschiedener Beiräte Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0028/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Stand der Umsetzung des Museumskonzeptes Teil 1 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0029/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.10	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Stand der Umsetzung des Museumskonzeptes Teil 2 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0030/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 17.11	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Energiebericht der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0031/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Auswertungsmethode
Ö 17.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Baustelle Kreuzung Georgenstraße/Hospitalstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0032/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr