Sitzung
StR/004/2009
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
30.10.2009
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Enwohneranfrage - Burschenschaftsdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0002/2009
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Gutachten für Garagengrundstücke in der Kernstadt u. den Ortsteilen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0118-BR/2009
Ö 3.2
Stand der Haushaltsausführung per 30. September 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0134-BR/2009
Ö 3.3
Sachstand Mitgliedschaft Werratal Touristik e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0145-BR/2009
Ö 3.4
Organisation der Stadtverwaltung ab 12. Oktober 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0165-BR/2009
Ö 3.5
Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0169-BR/2009
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung am 18. September 2009 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6

 
Ö 5
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009
hier: Einbringung, Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0136-StR/2009
Ö 6
Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Nachbenennung eines städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 0135-StR/2009
Ö 7
Überplanmäßige Ausgabe für den Bereich heilpädagogische Leistungen für Kinder in Einrichtungen in Höhe von 110.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0130-StR/2009
Ö 8
Umsetzung der Verordnung (EG) 1370 - Vergabe Dienstleistungsaufträge ÖPNV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0125-StR/2009
Ö 9
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 0138-StR/2009
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung)
Hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 0152-StR/2009
Ö 11
Anfragen
 
Ö 11.1
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Museenlandschaft Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0018/2009
Ö 11.2
Anfrage der Stadträtin Frau Wolf - Schulmilchversorgung in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0020/2009
Ö 11.3
Anfrage des Stadtrates Herrn Voß - EDV-Ausstattung in der Volkshochschule (vhs)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11.4
Anfrage des Stadtrates Herrn Levknecht - Bürgerhaus Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0022/2009
Ö 11.5
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zur Arbeit der städtischen Ausländerbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0023/2009
Ö 11.6
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zu den städtischen Gewerbesteuereinnahmen im Hinblick auf den Einzelhandel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0024/2009
Ö 11.7
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zur Säuberung des Roten Baches

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0025/2009
Ö 11.8
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zu den Parkplätzen an der B 84 im OT Stockhausen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0026/2009
Ö 11.9
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Städtepartnerschaft mit Mogilew

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 11.10
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Reise nach Mogilew

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0028/2009
Ö 11.11
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Ersatzflächen KVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0029/2009
Ö 11.12
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - zur Gestaltung des Theaterplatzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0030/2009